Auf einem Auge blöd...oder was am Kampf gegen rechts stinkt
Schwarze Katze

"Aber wir Deutschend sind keine Rassisten"

Bei den großen Gegendemos (z.B. Hagen, Dortmund, Köln) gegen sich häufende Neonazi Aufmärsche haben sich tausende Menschen beteiligt. Selbst von oberster Stelle, von Bundeskanzler und Co. wird mensch aufgefordert, Zeichen gegen den braunen Terror zu setzen. Aber dieser "Aufstand der Anständigen" stinkt: eine Gefahr sind Neonazis erst, seitdem rechte Gewalt gross in den Medien war. Denn wenn eines klar herausgestellt werden muss dann dies: Neonazis sind nicht erst seit ein paar Monaten ein Problem, doch bisher wurde dies von der herrschenden Politik unter den Teppich gekehrt.

Erst seit Neonazis und ihre Taten die Nachrichten bestimmen und nicht mehr zu verdecken sind, zündet der Aufstand der Anständigen. Schon ihre Argumentationen verraten alles: Weil das Ansehen der BRD im Ausland ist gefährdet, weil sich in ausländischen Reiseführern die Hinweise auf rechte Untriebe mehren, weil der Wirtschaftstandort bedroht ist, muß was gegen Rechts getan werden.

Von den Opfern rechter Gewalt, von Flüchtlingen, Obdachlosen und anderen AbweichlerInnen war nie ernsthaft die Rede weil es nie um sie, sondern immer um das Image der BRD ging. Mit all diesen Großdemos gegen Rechts soll nach aussen der Anschein erweckt werden, dass "bei uns" alles in Ordnung ist.

Und so ist der Scheinwerfer, der Blick der Menschen auschließlich auf Neonazis gerichtet, auf die mensch mit erhobenen Zeigefinger deuten kann, um sich selbst reinzuwaschen. Doch die, welche Antifaschismus nicht als Imagepolitur für sich (oder gar die BRD) sehen und wirklich etwas verändern wollen, wurde und wird schnell spürbar, das der offizielle Kampf gegen Rechts verlogen ist: Demos gegen Rechts sind erwünscht - nicht erwünscht ist es aber, wenn angesprochen wird, wie schlecht es Flüchtlingen hier geht und welchen Schikanen sie Tag für Tag ausgesetzt sind.

Wer offen auspricht, dass Flüchtlinge in der BRD wie Untermenschen behandelt werden, die unter übelsten Bedingen in Asylbewerberheimen zusammengepfercht werden, wird von den "Anständigen" ausgestoßen und liegt, ob gewollt oder nicht, auf Konfrontationskurs mit dem Staat. Denn schliesslich sind es nicht Neonazis, sondern der Staat, der Menschen in ihre sogenannten Heimatländer abschiebt, obwohl klar ist, dass sie dort von Verfolgung und Folter bedroht sind. Denn schliesslich waren es die demokratischen Parteien, welche mit einer rassistischen Hetze gegen AusländerInnen das Recht auf Asyl ausgehöhlt haben. Führende Demokraten haben Ängste vor der "Asylantenflut" (!) geschürt, so als wären MigrantInnen eine Naturkatastrophe. Wie verlogen wirkt dies, wenn mensch bedenkt, dass nicht einmal 4% aller Asylanträge durchkommen.

Bei der Demo in Dortmund wurden viele Jugendliche, die zum ersten Mal gegen Rechts aktiv geworden sind, von der Polizei fest genommen und stundenlang festgehalten. Und es wiederholen sich die Szenen, wie PolizistInnen die Aufmärsche der Rechten schützen, weil die ja so brav und ordentlich marschieren.

Rassismus ist kein Problem von Neonazis, sondern dieser Gesellschaft.