Sozial statt National
Friedensfestzeitung 05
Schwarze Katze

Die NPD tauchte auf der Montagsdemonstration in Lüdenscheid auf. Sie geben sich nach aussen als sozial. Nationalsozialisten führen das soziale auch im Namen. Sind Nationalisten wirklich sozial? Wie sozial war es, die Gewerkschaften zu zerschlagen? Wie sozial war es, Zwangsarbeiter für deutsche Profite schuften zu lassen? Millionenfacher Judenmord, Krieg, Tod und Zerstörung in die Welt zu bringen, war unsozial. Das Dritte Reich war durch niedrige Entlohnung und Beutezüge in andere Länder ein Paradies für Unternehmer und Banken. Die NSDAP wurde durch das Kapital finanziert und konnte so an die Macht kommen. Wenn Nazis erneut einen auf sozial machen, rufen wir ihnen entgegen: Alles Lüge! Wir müssen rechten Demagogen sozial lebbare Alternativen entgegensetzen. Anders miteinander umgehen - nicht konkurrenzbezogen. Ausgrenzung ist schon im Kern des Nationalismus verwurzelt. Nationalismus gibt vor, von den Interessen der Eingeborenen auszugehen, denen stets die Andersstämmigen entgegengesetzt werden. In Wirklichkeit geht es Nationalisten um die Interessen der wenigen Reichen, die fast alles kontrollieren. Deswegen haben die Nazis in Deutschland die Gewerkschaften zerschlagen und Kriege angezettelt, von denen vor allem das Kapital profitierte. Deutsche Nationalisten lehnen heute nur deswegen die Kriege der USA ab, weil deutsche Unternehmer davon nicht profitieren und die USA Nazi-Deutschland vor 60 Jahren besiegten.

"Die Ausländer sind schuld" klingt es aus der Kneipe, dem Bus, der Arztpraxis. Wenn sie weg sind, wird alles besser und es gibt wieder genug Arbeitsplätze, so hört man immer öfter. Ist das wirklich so? Nein, die türkische Putzfrau ist genau wie ihre deutsche Kollegin von Arbeitslosigkeit und Verarmung bedroht. Wenige Reiche profitieren vom System der Ausbeutung und Unterdrückung. Sie - und nicht die Ausländer - sorgen dafür, dass Arbeitslosengeld weniger wird, Renten gekürzt und geringere Leistungen bei Kranken und Pflegebedürftigen erstattet werden. Warum tun sie das? Um noch reicher zu werden? Nicht nur. Sie wollen auch ihren Reichtum für die Zukunft sichern. Deswegen laufen momentan grosse Umschichtungsprozesse von unten nach oben. Nach innen durch Verlagerung der Mittel in Repression und Kontrolle, nach aussen durch Krieg und Aufrüstung. So sicher sind sich die Herrschenden nicht, sonst würden sie nicht so viel Geld in die Absicherung ihres Reichtums stecken. Das gibt Hoffnung.

Wir Deutschen müssten gegen Asiaten konkurrieren wird uns eingetrichtert, dann geht es der eigenen Nation gut. Wer dieser Logik folgt, nimmt eine Lohnspirale ohne Ende nach unten in Kauf, die nur den Unternehmern nutzt. Nationalistische Standortdebatten dienen dazu, Sand in die Augen der abhängig Beschäftigten zu streuen. Was hab ich davon, wenn es "meiner" Nation gut geht? Nichts. Ich möchte, dass es mir gut geht. Unsere Interessen sind sozial und nicht national. Für bessere Bildung, soziale Gerechtigkeit, gutes Auskommen und Frieden. Ihre Interessen sind grössere Gewinne, Militarismus, Kontrolle und Sozialraub. Wenn Menschen ungleich behandelt werden, können sie leichter gegeneinander aufgehetzt werden. Die Grenzen verlaufen noch immer zwischen oben und unten. Ein ALG II Empfänger muss mit 345 Euro im Monat auskommen. Josef Ackermann, der Firmenvorstand der Deutschen Bank kassierte 2003 11,1 Millionen Euro. Was rechtfertigt eigentlich diese immensen Einkommensunterschiede? Wir müssen verstärkt die soziale Frage stellen. Jeder Euro, der in Rüstung und Repression geht, fehlt an Gesundheit, Bildung, sozialen Einrichtungen und am Einkommen der Arbeitslosen und Wenigverdienenden. Wir lassen uns nicht nach nationalen Ausgrenzungskriterien spalten: Sozial statt National!