Diskussionspapier zur Stadtteilpolitik am Beispiel "Schanzenviertel". Das Schanzenviertel ist der Stadtteil, in dem wir unseren Treffpunkt und Veranstaltungsort, das libertäre Zentrum, haben. Hier leben auch eine Reihe FAU-GenossInnen. Hier kennen wir Leute, hier kennen uns Leute. Einige Sachen also, die uns unmittelbar mit diesem Stadtteil verbinden.

Bunte Mischung
Ansonsten finden wir hier Wohn- und Bewohnerstrukturen vor, wie sie in einer Reihe anderer Stadtteile in Hamburg und anderen grösseren Städten existiert: traditionell proletarische Viertel, zentral gelegen, relativ kleine Wohnungen in Mehrfamilienhäusern, schlecht erhalten und oft nur mit Kohleöfen beheizbar, ohne Bad und mit Klo im Treppenhaus. Entsprechend niedrigere Mieten (im Vergleich zum stadtüblichen Mietspiegel). Um jede Ecke eine Kneipe und die Bürgersteige von Hunden vollgeschissen, die Straßen eng, zugeparkt und verdreckt. Das Schanzenviertel ist heute kein Arbeiterinnenviertel im traditionellen Sinn mehr. Die zentrale Lage mit niedrigen Mieten hat Studentinnen, Freaks, alternative Kleinunternehmerinnen, Punks etc. ebenso hierher gezogen, wie AusländerInnen. Dazwischen RentnerInnen und Familien, die hier wohnen, weil sie schon immer hier gewohnt haben. Und nostalgische Yuppies, die schick finden, in so einem Stadtteil zu wohnen.

ArbeiterInnen, die in Lohn und Brot stehen, sind selbstverständlich vertreten, prägen aber das Gesicht des Viertels nicht mehr dominierend. Mit der massiven Auslagerung der Industrie aus den Zentren sind sie "der Arbeit hinterhergezogen", in Stadtrandgettos. Die einzige industrielle Produktionsstätte im Viertel wird in Kürze nur noch der Schlachthof sein, dessen bestialisch stinkenden Ausdünstungen regelmäßig über dem Viertel niedergehen. Er wurde gerade vollständig "modernisiert" und durchrationalisiert. D.h., Einkommensquellen im Viertel liegen im Dienstleistungssektor (Einzelhandel, Reparaturbetriebe etc.) und in der Staatsknete (Bafög, Arbeitslosengeld und -hilfe, Sozialhilfe, Rente). Die soziale Zusammensetzung im Viertel ist also in den Tätigkeiten, in den Lebensformen, in der Altersstruktur bunt gemischt. Das Zusammenleben funktioniert aufgrund einer gewissen Toleranz, die 3 auch mal gerade sein lässt. Im übrigen sind die verschiedenen "Scenen" relativ abgeschirmt für sich, isoliert. Interesse daran, die Nestwärme der eigenen Isolation zu verlassen, besteht in keiner dieser "Scenen" besonders. Gemeinsam ist dem Gros der Viertelbewohner eine niedrige Einkommensstruktur, die je nach "Scene" als persönliches Problem oder als Anspruch auf ein unbedarftes Leben verstanden wird.

Schanzenerfahrungen
Seit ca. 15 Jahren findet sich die linke Scene hier immer wieder zu gemeinsamen Aktionen gegen Häuserabrisse, für Kulturzentren und Stadtteil Kaffes zusammen. In jüngerer Vergangenheit wirkten FAU-Genosslnnen kräftig mit bei der Besetzung der Hinterhoftrasse Schanzenstr. 41a. Die Besetzung wurde nicht nur von uns mit einigem Engagement und Euphorie vorangetrieben. Nach einer Räumung wurde widerbesetzt. Mehrere Straßenfeste fanden statt. Der politische Druck - auch im Zusammenhang mit der damals angespannten Situation in der Hafenstraße - konnte derart entwickelt und verschärft werden, dass der private Besitzer der Häuser nur noch schnellst möglich die Häuser verkaufen wollte. Sie gingen dann in den Besitz eines alternativen Trägers. Dies war der Punkt, an dem die Besetzung umzukippen begann. Politische Konzepte wurden fallengelassen, um unter schlimmsten hygienischen Bedingungen und einer desolaten Zusammensetzung der BewohnerInnen einen zermürbenden Überlebenskampf gegen Schleppscheisse und Winterwitterung zu beginnen

Umstrukturierung und soziale Kontrolle
In dieser Besetzung haben wir in der FAU mit anderen immer wieder dafür argumentiert, den Kampf für die Häuser in einem Zusammenhang mit der kapitalistischen Umstrukturierung von Stadtteilen zu stellen, in einen Zusammenhang mit den Eigentumsverhältnissen und dem Staatskonzept der "sozialen Entmischung". "Soziale Entmischung" heißt, explosive, sozial deklassierte Bevölkerungsgruppen auseinander zureißen, um kollektiven Aufständen und privaten Enteignungsaktionen zuvorzukommen. Dazu werden wohlhabendere Leute mittels sanierter Eigentumswohnungen in entsprechende Viertel hereingeholt. Die Infrastruktur (Läden, Freizeit- und Kulturangebote etc.) wird dem neuen Yuppie-Klientel angepasst. Und parallel geht es ihnen natürlich darum, die gewachsenen sozialen Strukturen, die kaum in ihr Verwertungskonzept einzupassen sind, entweder schleichend aufzulösen, oder massiv zu zerschlagen.

So ist in diesen Vierteln Zuzugsstop für Sozialhilfeempfänger und Immigranten gang und gäbe. Durch massive Verteuerung des Lebensunterhaltes werden die Menschen aus dem Stadtteil vertrieben und in Stadtrandgettos angesiedelt. Architektonisch folgt dieses Umstrukturierungskonzept auch den Maßgaben der Aufstandsbekämpfungs-Strategien: Auflösung verwinkelter Gassen und Hinterhöfe zugunsten übersichtlicher, kontrollierbarer Architektur. Dieses Konzept setzt nahtlos die Stadtteilpolitik der Nazis fort, die z.B. aus den selben Gründen das ganze Hamburger Gängeviertel abrissen. Es war klar, dass das, was mit dem Häuserabriss in der Schanzenstr.41a geplant wurde, nur ein Mosaikstein in der Strategie kapitalistischer Wohnungspolitik darstellte. Dass mit dem Erhalt der Häuser diese Politik nicht ernsthaft aufgehalten wurde, sondern vielmehr mit dem Schritt, die BewohnerInnen in versifften Häusern buchstäblich in der Scheiße sitzen zu lassen, eine brutale Art der Befriedung vorangetrieben wurde.

Und mit der von den Bewohnern ausgegebenen Losung: "Für selbstbestimmtes Leben" begann die Rechnung des Senats aufzugehen. Der Aktivismus der Besetzer Konzentrierte sich zunehmend auf provisorische Renovierungsarbeiten und das Herumtaktieren mit unterschiedlichen Geldgebern. Nicht zuletzt, weil niemand von uns dort wohnen wollte, die übrigen politischen Initiativen sich verabschiedeten, zogen wir uns mehr schlecht als recht aus dem Geschehen heraus und verwarfen unser Vorhaben, das Libertäre Zentrum in eins dieser Häuser zu verlegen.

Windstille
Wir hatten die Erfahrung gemacht, viel Zeit, Kraft, organisatorische Strukturen aufgewandt zu haben, ohne auch nur einen Funken selbstbestimmter Kultur von unten, geschweige denn antikapitalistische Organisierung im Stadtteil voranbringen zu können. Wie andere Beteiligte wurden auch wir nützliche Idioten eines staatlichen Befriedungskonzeptes. Nicht einmal eine stärkere Verankerung im Stadtteil gelang uns. Manche schienen uns sogar unseren Rückzieher übel zu nehmen. Danach betei1igten sich noch vereinzelt GenossInnen an diversen Versuchen, Stadtteilplenen in' s Leben zu rufen. Sie machten dort die Erfahrung, als Handlanger und technisch/ organisatorischer Motor gern gesehen zu sein, aber nicht auf ein wirkliches Bedürfnis nach langfristiger, gezielter Stadtteilpolitik zu stoßen. So kam in der FAU das Viertel aus der Diskussion.

Flora-Massenkommerz macht das Viertel zum Touristenhit
Und dann Flora! Ein ehemaliges, großes Kino, in dem seit Jahren ein Baumarkt saß, wurde jetzt bis auf die Fassade abgerissen. Dort soll ein Kommerzmusikel errichtet werden, zu dem Abend für Abend 2.000 Besucher aus In- und Ausland erwartet werden. Dort soll Abend für Abend das selbe, verblödete Unterhaltungsmusical "Phantom of the Opera" vom Trivial-Autor Andrew Lloyd-Webber abdudeln, ganz nach dem Vorbild Londoner Kommerzspektakel . Ein Bonze namens Kurz bekam unter traumhaften Bedingungen vom Hamburger Senat praktisch alles finanziert und bewilligt. Der Eintritt wird zwischen 60.- und 90.- DM kosten. Entsprechend wird die Infrastruktur des Viertels verändert werden. Kleine Gewerbe und bi11iger Wohnraum sollen Parkplätzen weichen. Die Fassade des Viertels wird touristischen Ansprüchen entsprechend aufpoliert. Die "city-untypischen Bewohner (O-Ton Senat)" sollen der neuen Yuppie-Kultur weichen. Die Lebensunterhaltskosten werden erheblich steigen. Gewachsene Einrichtungen und Strukturen im Viertel werden in der touristischen Überschwemmung zur "Attraktion" mutieren oder weggeschwemmt werden. Ein (für dieses Viertel) gigantisches Umstrukturierungsprojekt.

Abend1iche Auseinandersetzungen mit den "Sicherheitskräften" eskalierten sofort zu Knüppelorgien mit Verletzten und massiven Anklagen wegen Landfriedensbruch. Waren diese Ereignisse noch für jede/n Aufnahmefähige/n als Bullenprovokation und Einschüchterungsversuche erkennbar, schienen die Aktionen an einer Stelle umzukippen. Als Sperrmül1 nachts um die Flora herum angezündet wurde, und dabei Scheiben kleiner Läden zu Bruch gingen und Anwohner gefährdet wurden. Wir befürchteten sofort, der blinde Aktionismus, der schon die Aktionen um die Schanzenstraße latent gefährdet hatte, würde das Vorgehen gegen die Florapläne überschatten, und eine Isolationspolitik gegen die AktivistInnen in den Augen der AnwohnerInnen legitimieren.

Aber mit ihrer breiten Öffentlichkeitsarbeit vermochte die Flora-Initiative diese Entwicklung weitgehend aufzufangen. Mit einer gut vorbereiteten Besetzung des Baugeländes kam sie entgültig wieder in die Offensive. Zwei Tage lang wurden auf dem Platz Hütten gezimmert, nicht-alkoholische Getränke verkauft, gespielt und gelacht, Musik gemacht und jongliert. Dieses Fest wurde zu dem Ereignis im Stadtteil. Ein Gewimmel von Menschen aus den verschiedensten Ecken tummelte sich auf dem Platz. Mallocher und Punks und AusländerInnen und Schickies und Familien mit Kindern. Und nach zwei Tagen wurde - wie erwartet - mit massivem Bu1lenaufgebot geräumt. In den Platzplenen hatte sich zuvor der Konsens herausgeschält, dass einer Eskalation mit Bullen ausgewichen werden sollte. So behielt diese Aktion bis zum Ende den Charakter eines Happenings. Und danach hängten sich weit mehr Leute und Initiativen in diese Auseinandersetzung als zuvor. Wir gehörten zu denen, die auf den fahrenden Zug aufsprangen.

Die wichtigsten Fragen ungeklärt
Eine Hand voll GenossInnen tauchte zwar durchgängig im Geschehen auf, aber immer als Fußvolk, nie als Teil einer Entwicklung, als das sie Perspektiven entwickelt, Vorschläge verbreitet, im Zentrum des Geschehens betei1igt gewesen wären. Erst jetzt entsteht 1angsam eine Diskussion unter uns, ob es für uns wichtige Ansätze und Bewegungslinien in dieser Auseinandersetzung gibt, und wie wir uns da einbringen können. Die Rolle des "Fussvolkes" wo1len und können wir nur begrenzt spielen. Nicht, weil wir uns für was besseres halten, sondern weil wir uns in dieser Rolle erfahrungsgemäß vol1kommen verzetteln, zu SozialarbeiterInnen (im schlechten Sinne) für eine imaginäre Bewegung werden, die - in dieser Form- letztlich eine Eintagsfliege ist.

Es wird notwendig, dass wir unsere Linie, unser Anliegen in diesen Entwicklungen finden. Wo 1iegt die Linie des Klassenkampfes im konkreten geschehen, und woran können wir anknüpfen, um sozialrevolutionäre Bewegungen voranzutreiben, die länger als ein Strohfeuer brennen. Wo lassen sich die Widerspruche der Macht und der Klassen verschärfen?

Innere Widersprüche
Inzwischen hat die Bewegung gegen Flora sich quantitativ ausgedehnt. Die Interessen der bedrohten Gewerbetreibenden werden stärker in den Mittelpunkt geruckt, der Leute also, die bisher grösstenteils den Aktionen im Stadtteil feindselig gegenüberstanden, wei1 ihre Geschäfte darunter 1itten. Einige KneipenbesitzerInnen an der Flora nehmen dabei noch einen Sonderstatus ein. Sie werden an einem Kommerzmusical kräftig verdienen, aber die Protestmassen, die zwischen und nach Aktionen auf ein, zwei Bier hereinströmen, sind auch nicht zu verachten. Für sie ist Opportunismus angesagt: heute gute Miene zum Widerstand, morgen gute Geschäfte mit der angereisten Schickeria.

Aber auch aus anderen Richtungen kommt "Unterstützung": Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wendet sich gegen die wachsende Belastung ihrer Klientel und fordert die "verantwortlichen Politiker" auf, ihre Projekte politisch, und nicht auf den Knochen "der Kollegen" durchzusetzen. Die lokalen Politiker wiederum schlachten den Widerstand je nach Opportunität aus. Auch sie werden entsprechend von Widerständlerinnen gefeiert oder verdammt. Schließlich die Medien, die hier einen neuen Konf1ikt a1a Hafenstraße wittern und damit den bekannten "Revolutionstourismus" sowohl bei "Revolutionären" als auch bei Schaulustigen forcieren. Auch die "Prominenten" dürfen nicht fehlen. Eine "Promi-Gruppe" fand sich zusammen, um scharf formulierte Protestschreiben zu entsenden.

Insgesamt also ein äußerst buntes Gemisch, das in seiner Gegensätzlichkeit am Punkt "Ablehnung des Kommerztheaters" zusammengeklebt ist. Es steht ganz außer Frage, dass dieses Gemisch sofort wieder auseinander fällt, sobald Flora kein Thema mehr ist, völlig unabhängig vom Erfolg oder Misserfolg des Widerstandes. Die Gesetzmässigkeiten des "Strohfeuers" sind sozusagen schon eingebaut. Längerfristige Projekte, wie das kollektive Vorgehen gegen die Verarmung und die Verdrängung der Besitzlosen aus dem Viertel, oder wie die Entfaltung kultureller Autonomie von unten ("Flora für alle, sonst gibt's Krawalle"), können in diesem Widerstand wahrscheinlich aufgegeben werden. Die bunt zusammengewürfelte Zusammensetzung des Widerstandes lässt sich schon heute eben nur in dem einen Projekt "Flora" auf einen Nenner bringen.

Umgekehrt ist die Konzentration verschiedenster Interessen gegen das Musical das größte Hindernis für die Herrschenden, ihr Projekt durchzusetzen. Die von uns anvisierte qualitative Entwicklung des Widerstandes weg vom Ein-Punkt-Strohfeuer würde der Bewegung im Viertel erhebliches an Quantität, und damit an unmittelbarer politischer Relevanz, nehmen. Es müsste sogar eine Niederlage des Widerstandes gegen Flora zugunsten eines langfristigen Widerstandes inkauf genommen werden. Und Niederlagen sind bekanntlich Bremsklötze im Widerstand. Genau an diesem Punkt herrscht Uneinigkeit unter uns und gegenüber den AktivistInnen des Widerstandes, die unermüdlich eine Aktion nach der anderen gegen Flora planen: alle!

Vorsichtiger Ausblick
Festzuhalten bleibt, dass dort, wo sich etwas bewegt, neue Erfahrungen und neue Kontakte entstehen, Leben in Köpfe und Bäuche kommt, die morbide Isolation der Einzelnen und der Gruppen und "Scenen" aufbricht. Es liegt bei uns, ob wir danach wieder in der Isolation sitzen, vom "heroischen Kampf damals" schwärmen und auf bessere Zeiten warten, oder ob wir sagen können: "Flora, das war ein Auslöser!"

PS.: Inzwischen ist der "vorsichtige 'Ausblick" Aktualität geworden. Die finanzies des Kommerzspektakels kapitulierten vor dem Widerstand. Das ist zunächst mal ein großer Erfolg, eine Ermutigung für die beachtliche Anzahl Menschen, die sich erstmals an einem solchen Kampf beteiligt haben. Eine Ermutigung auch für Stadtteilbewegungen, die sich inzwischen auch in anderen Stadtteilen gegen die Umstrukturierung formiert haben. Hier steht jetzt allerdings zur Diskussion, ob und wie die Auseinandersetzung ohne den Aufhänger "Flora" (weitergeht, sich auch qualitativ entwickelt, aus der (erfolgreichen) Defensive in eine Offensive übergeht. Eine genauere Vorstellung davon, was Klassenkampf im Wohnbereich bedeuten kann, und wie Gegenkultur von unten, die sich nicht integrieren lässt, aussehen kann, ist jetzt nötig!