Wahlen ändern nix!
Wirklich? Die deutschen StaatsbürgerInnen erhalten alle vier Jahre die Möglichkeit sich auszusuchen, wer sie regiert. Wenn
die "alte Mannschaft" zu inkompetent oder verbraucht erscheint, gibt's ein neues Gesicht mit neuem Team das nicht alles
anders, sondern vieles besser macht. So kommt mensch von Kohl zu Schröder zu Stoiber.
Obwohl alle allen alles versprechen, ändert sich durch den Prozess der Wahl üblicherweise nichts, da die Wähler ja nur für
die nächste Wahlperiode einen x-beliebigen politischen Verwalter wählen. Dieser wird legitimiert administrative Aufgaben zu
übernehmen, die Sicherung von Humankapital für die Wirtschaft zu gewährleisten und gesellschaftliche Konflikte zu
kompensieren.
Außerdem ist er nach der Wahl dem Wähler gegenüber nicht verantwortlich. Entscheidungen zu gesellschaftlich relevanten Fragen
(z.B. der Wiederbewaffnung, diverser Grundgesetz/ -rechteänderungen oder der Bombardierung Jugoslawiens) werden nicht bei der
Bundestagswahl getroffen, sondern durch das Regierungshandeln der gewählten Parteien. Ein weiterer mit den Wahlen in
Verbindung stehender Kritikpunkt ist der der Minderheiten und Nichtwahlberechtigten. Für diese gibt es keine "freie, gleiche
und geheime Wahl", sondern nur Regelungen, welche von einer Mehrheit beschlossen wurden, nach dem Motto: "Der Stärkere hat
immer Recht".
Wer eine grundlegende Lösung gesellschaftlicher Probleme erreichen möchte, sollte nicht "wie die dümmsten Kälber seinen
Schlächter selber wählen", sondern versuchen, das kapitalistische System mit seinen Herrschaftsverhältnissen und
Widersprüchen zu analysieren, zu kritisieren und letztendlich aufzulösen. Dies geschieht nicht individuell in irgendeiner
Wahlkabine, sondern im gemeinsamen solidarischen Widerstand.
Keine Stimme diesem System!
Kapitalismus abschaffen!
aloa.le - FAU-IAA Leipzig - Linke StudentInnen Gruppe