In diesem Flyer soll ein kleiner Einblick gegeben werden, warum Wahlen nichts ändern und ein massenhaftes ungültig wählen der einzige Weg zur Besserung ist. Wahlen ändern nichts!

In diesem Flyer soll ein kleiner Einblick gegeben werden, warum Wahlen nichts ändern und ein massenhaftes ungültig wählen der einzige Weg zur Besserung ist.

Wir schreiben das Jahr 2005 und am 18.09. sollen vorgezogene Bundestagswahlen in Deutschland stattfinden, was durch das vermeidliche Versagen der momentanen SPD/Grünen Regierung hervor geht. Schröder tat in seiner Amtszeit alles dafür, Deutschland in neuen Dimensionen der Klassenspaltung zwischen Arm und Reich durch die Agenda 2010 und das menschenunwürdige Hartz IV Gesetzt voranzutreiben. Des weiteren wurden in den letzten 7 Jahren durch Otto Schily im Inland die Sicherheitsmaßnahmen mehr als verdreifacht. So werden unter anderem die Polizei und der Verfassungsschutz zusammen geschlossen und beiden Behörden die Zusammenarbeit ermöglicht. Des weiteren wurden die Asylrechte massivst erhärtet und die so genannten Anti-Terror Pakete verabschiedet, welche jede/n AusländerIn zu einem verdächtigen Terroristen macht. Auch die Überwachung, Kriminalisierung und Verurteilung von politischen Gruppen und AktivistInnen ist unter Schily verschärft wurden. Die Rot/Grüne Regierung strebte, wie die CDU/FDP Vorgänger, ebenfalls eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft an um mehr Arbeitsplätze schaffen zu können, was natürlich nur zugunsten der Firmen ausging. So wurde Hartz IV mit seinen 1 Euro Jobs, das von Peter Hartz, bis Juli 2005 der Personalvorstand und Mitglied des Vorstands der Volkswagen AG, entworfene Konzept als Gesetz verabschiedet. Es wurden durch dieses Gesetzt sollte Deutschland zukunftsfähig werden. Die folgen allerdings sind massenarbeitslosigkeit, gesellschaftliche Missstände, Einschränkungen der Grundrechte und keine ausreichende Gesundheitsfürsorge für die betroffenen Personen.

"Dann wählen wir doch die anderen, oder nicht?"

Nein! Weil alle Parteien zwangsläufig ihre Machtpositionen ausnutzen, um das kapitalistische System zu stützen wird weiterhin die Klasse der ArbeiterInnen unterdrückt und ausgebeutet. Was die momentane SPD/Grünen Regierung bis heute umsetzte ist nur die Auswirkung der CDU/FDP Regierung unter Helmut Kohl. Schon damals wurden menschenunwürdige Gesetze verabschiedet, die die jetzige Regierung nicht ändern hätte können. Das bei jeder Wahl anstehende Wahlprogramm zudem basiert meist auf nicht realisierbaren und kurzfristig gesehenen Punkten. Was nicht akzeptabel sein kann. Es ist egal welche Partei gewählt wird, es wird immer ein Apparat gewählt, der, wenn es sein muss, seine Interessen gewaltsam durchsetzen wird, welche durch die verschiedenen Instanzen ausgeführt wird. Des weiteren wird es in solch einer Form von Staat immer eine Autorität geben, die immer wieder unter Beweis gestellt wird, wie zum Beispiel die Unterdrückung und Bespitzlung von Randgruppen wie AusländerInnen oder KritikerInnen des Apparats Deutschland. Es wird alle 4 Jahre der Bevölkerung die Möglichkeit geben, sich zwischen der Pest und der Kolera zu entscheiden. Es besteht die Wahl einer X-beliebigen „Mannschaft“. Ist die eine verbraucht und erschöpft, so wird die alte durch eine neue ersetzt, die die Aufgabe hat, die Sicherung von Humankapital für die Wirtschaft zu gewährleisten und gesellschaftliche Konflikte zu kompensieren. Es sollte auch der Kritikpunkt der Minderheiten genannt werden, welche nicht wahlberechtigt sind und trotzdem die gewählten Umstände tragen müssen. Die große gesellschaftliche Veränderung kann somit nicht durch eine Partei und Wahlen stattfinden, da diese alle unter ihren einzelnen Hüllen das gleiche Ziel haben. Zu regieren und zu diktieren. In einer Gesellschaftsform wie sie in Deutschland „fungiert“, wird immer Unterdrückung und Ausbeutung herrschen. Mittel und Folgen des kapitalistischen Systems wie Sexismus, Rassismus, die soziale Ungerechtigkeit, Antisemitismus und den Überwachungsapparat des Staates, werden verharmlost, gerechtfertigt und als sinnvoll verpackt. Es gibt in dieser Staatsform keinerlei Möglichkeit für den einzelnen Menschen, sich frei entfalten zu können bzw. sein Leben so zu gestalten wie es die einzelne Person für richtig hält. Statt dessen wird eine Scheinwelt von den Herrschenden vorgeschoben und damit versucht, die Bevölkerung „Systemtauglich“ zu machen, was oft durch Konsum und Berieselung durch Medien erleichtert wird.

„Was soll das alles?“

Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass ein Leben auch ohne eine solche Politik möglich ist. Der/die ArbeiterIn muss die „Früchte“ seiner/ihrer Arbeit erhalten und nicht um einen Arbeitsplatz betteln in dem er/sie für einen Chef buckelt um sich von diesem seinen/ihren Lohn abzuholen, der in keiner Relation zu seiner/ihrer Arbeit steht. Solange allerdings dieses System, welches von den Parteien gestützt wird, weiterhin gewählt wird werden wir nie eine Änderung dieser Umstände erreichen können. Oft wurden die Versuche dieses System zu stürzen durch Kriege, Repressionen und den Taktiken politischer Parteien und Machtapparaten sowie der Sozialisation von Menschen in Herrschaftssystemen vernichtet oder unterdrückt. Es bedarf das Engagement und die Überzeugung aller Personen, was nur durch die Entscheidungskompetenz aller gewährleistet sein kann! Viele Menschen sehen wie wir in den Wahlen keine Veränderung und gehen daher gar nicht erst zur Wahl. Das ist der falsche Weg.

Warum?

Durch die Entscheidung, nicht wählen zu gehen, schenkt mensch den meistgewählten Parteien seine Stimme, da die Sitze im Bundestag nach Prozenten verteilt werden. Das heißt, wer am meisten Stimmen hat, der bekommt die meisten Sitze. Die Nichtwählerschaft fällt hier weg und wir in der Statistik nicht erwähnt. Des weiteren bekommen die einzelnen Parteien für jeden Prozentpunkt eine Wahlkostenrückerstattung. Daher bekommt eine Partei bei geringerer Wahlbeteiligung mehr Kosten zurück, was vor allem für Parteien mit geringer Wählerschaft sehr positiv ist. Im Gegensatz zu Wahlboykott ist ungültig Wählen sehr von Vorteil. Die Zahl der ungültigen Stimmzettel muss in der Wahlstatistik erfasst und genannt werden. Jede ungültig Stimme nimmt zudem den einzelnen Parteien Prozentpunkte weg und es werden weniger Kosten zurück erstattet. Das ungültig Wählen ist zu dem der Ausdruck von Nichtzustimmung und Unzufriedenheit des vorhandenen Staatssystems. Jede Regierung braucht Menschen, aber kein Mensch braucht eine Regierung! Daher rufen wir dazu auf, ungültig wählen zu gehen um ein erstes Zeichen für eine Veränderung zu setzen.

Des weiteren wollen wir hier noch ein paar Tipps geben, wie die Wahlzettel verschönert werden können um bei der Auslesung besonders auf Aufmerksamkeit zu stoßen.

- X-beliebig viele Kreuze machen - einen schönen Spruch wie „Wahlen ändern nix – sonst wären sie verboten“ drauf schreiben
- ein schönes Bild wie zum Beispiel ein Haufen Kacke malen, aber hier Achtung!!! Genügend farbige Stifte mitnehmen
- den Stimmzettel umfunktionieren -> z.B. Papierflieger

Es gibt keine Wahl, die Demokratie gewinnt immer! Daher machen auch sie mit und geben ihren Stimmzettel ungültig ab.

Für eine herrschaftsfreie und parteilose Gesellschaft in Deutschland und der Welt.

Pforzheim, August 2005

Syndikat für politische Texte

Wir bitten darum, diesen Flyer weiter zu kopieren und zu verteilen, damit am 18.9.2005 eine große Zahl an ungültigen Stimmen zusammen kommt.