Referat über den A46-Weiterbau

Die Schwarze Katze hilft SchülerInnen und StudentInnen Referate zu machen. Ein Umschüler aus Iserlohn hatte sich das Thema A46-Weiterbau Ja oder Nein? ausgesucht. Er ist auf uns über eine Suchmaschine aufmerksam geworden, weil wir auf der Schwarzen Katze Internetseite unseren Artikel Keine A46 durch das Naherholungsgebiet Hexenteich und anderswo! veröffentlicht haben.

Wir haben dem Iserlohner Schüler Kontakt zu einem langjährigen Anti-A46 Aktivisten vermittelt und ihm ausführlich über den Konflikt mit der Staatsgewalt berichtet. Das Politikreferat über die A46 wurde gehalten und er hat als Note eine 2 bekommen. Uns war bei diesem Referat wichtig zu zeigen, dass Bürgerinitiativen umweltzerstörerische Grossprojekte des Staates lange verzögern und manchmal verhindern können. Das Refertat selber war sachlich angelegt und hat über das Pro und Contra ausgewogen informiert. Wir haben dabei geholfen, dass auch Umweltschutzaspekte bei diesem Vortrag nicht zu kurz kamen.

Damit wir noch anderen SchülerInnen helfen können freuen wir uns über Zeitschriften, Buchspenden und Fördermitglieder für unser Bewegungsarchiv. Unsere Adresse lautet:

Schwarze Katze, Postfach 41 20, 58664 Hemer,
http://schwarze.katze.dk

Hier ist der Leitfaden, den der Umschüler beim Vortragen benutzt hat:


A46 Weiterbau - ja oder nein?

1. Wie sieht es jetzt aus?
2. Was spricht dafür?
3. Wer ist dafür?
4. Was spricht dagegen?
5. Wer ist dagegen?
6. Was können die Bürger tun?
7. Wie geht es weiter?
8. Aktuelle Entwicklungen

Wie sieht es jetzt aus?
1.0 Die seid 1970 im vordringlichen Bedarf der Bundesfernstraßen befindliche A46 endet in Richtung Hemer nach der Brücke über den Seilersee. Alle PKWs die weiter Richtung Menden oder das Sauerland fahren wollen, müssen über die B7 oder andere Landstraßen fahren. Betroffen davon ist natürlich auch der LKW-Verkehr.

Was spricht dafür?
2.0 Weiterbau ist wichtig für die Wirtschaft der Region (das sind nur Behauptungen, es gibt keine Untersuchungen und Beweise darüber)
2.1 Für die Konkurenzfähigkeit der Betriebe (Gegenargument: im Ruhrgebiet gibt es viele Autobahnen und trotzdem viele Arbeitslose)
2.2 Für die Schaffung und Erhaltung der Arbeitsplätze (Gegenteil könnte eintreten, z.B. im Einzelhandel: Kunden könnten in Richtung Hagen zum Einkaufen fahren)
2.3 Entlastet die B7 und deren Anwohner (Abgase, Lärm, Unfallgefahren) (A46 bringt dafür mehr Belastung, z.B. internationaler Verkehr)

Wer ist dafür?
3.0 Für den Weiterbau sind die Anwohner der B7
3.1 Die Firmen in der Region
3.2 Die Bürgermeister von Hemer, Balve, Iserlohn, Arnsberg, Wickede
3.3 Die Pendler die vom MK zum HSK fahren müssen und umgekehrt

Was dagegen spricht?
4.0 Die Natur wird durch einen Autobahnbau gestört (Luerwald)
4.1 Naturschutzgebiete werden zerstört (ökologisch mehr Schaden als Nutzen)
4.2 Die Kosten betragen 500 Mio. (bei einem Tunnelbau 100.000 DM/m)
4.3 Die Autobahn lockt auch mehr Autos an, so das der Verkehr der B7 auch wieder ansteigt
4.4 Öffendliche Verkehrsmittel müssen attraktiver gestaltet werden. (Netzlösung: d.h. Ausbau der im Gebiet vorhandenen Bundes-, Landes- und Kreisstraßen)
4.5 Bahnverbindung könnte reaktiviert werden.

Wer ist dagegen?
5.0 Naturschützer
5.1 Bürger die dem Autobahnbau weichen müssen.
5.2 Bürger dessen Immobilien in der unmittelbaren Nähe der geplanten Trasse liegen.
5.3 GigA 46 (Gruppeninitiativen gegen die A46, gegründet 1995)

Was können die Bürger tun?
6.0 Für die betroffenen Bürger gibt es die Möglichkeit sich in sogenannten "Bürgerinitiativen" zusammenzuschließen.

Wie geht es weiter?
6.0 Zur Zeit sieht es so aus das eine FFH-Verträglichkeitsstudie durchgeführt werden soll. Und zwar eine Muster-FFH, d.h. die Verträglichkeitsstudie soll musterhaft für NRW durchgeführt werden. Nach Prognosen derer, die die A46 lieber heute als morgen fertiggestellt sehen wollen, ist mit dem Weiterbau frühestens 2007 zu rechnen.

Aktuell
Heinz Öhmann (Bügermeister von Hemer) fordert von Ministerpräsident Wolfgang Clement dringend den Weiterbau bis zur Edelburg (wurde 1996 bereits von der SPD gefordert)
Schwarzstorchpaar im Raum Wimbern hindert das Linienbestimmungsverfahren
Planfeststellungsverfahren soll eingeleitet werden, da bis zur Edelburg kein FFH-Gebiet betroffen ist

Teilung hätte 2 Vorteile
a)ökologische Probleme weiter östlich können in Ruhe gelöst werden
b)Finanzierung von 500 Mio würde gesplittet (ca.180-200 Mio bis Edelburg)

Mendens Bürgermeister Düppe sagt es wäre übertriebener Aktionismus, Hemer, Menden und Arnsberg müssen an einem Strang ziehen
Alleingänge Einzelner haben nicht die Durchschlagskraft

CDU in Hemer ist auf Öhmanns Seite
Die Landesregierung muß sich beim Bund für den Verbleib der Strecke im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrwegeplanes einsetzen.
FPD schlägt vor ein Städtenetz zu bilden um gemeinsam den Lückenschluß zu fordern
Nach Auskunft des Ministeriums soll die UVS nächstes Jahr abgeschlossen sein.

Ergebnis
In Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium soll dem Landesbetrieb Straßenbau der Planungsauftrag zum Entwurf der Trasse bis zur Edelburg auf der Grundlage der durch die UVS favorisierten Variante 6B erteilt werden. Gleichzeitig kann das Linienbestimmungsverfahren für den gesamten Steckenabschitt durchgeführt werden. Das Planfeststellungsverfahren für den ersten Bauabschnitt bis zur Edelburg kann anschließend unverzüglich angeschlossen werden.

Netzlösung
Berechnung der Prognosebelastung
Aufteilung der Verkehrsbelastung auf die Straßen
Ermittlung der erforderlichen Um- und Ausbaumaßnachmen
Ermittlung der Beeinträchtigung für die Umwelt
Wertung Umweltbeeiträchtigung gegen die erreichbaren Ziele
Wertung Netzlösung gegen Variante 6B