Schwarze
Katze Rundbrief 05.01.15
Die Katze lauert
stumm und still,
wenn sie Mäuse
fangen will.
Sorbisches
Sprichwort
1.) Ja, wir sind Forscher
2.) SeitenHieb Verlag startet Reihe für
politische Praktiker_innen
3.) Kommunisten wollen an Islamfaschisten Waffen
liefern
4.) Widerlich: Kommunistischer Rassismus aus
Nordkorea
5.) 11. Gebot: Du sollst deinen
Kirchentag selbst bezahlen!
6.) Solidarität mit verfolgten russischen NGOs
1.) Ja, wir sind Forscher
Schwarze Katze Interview mit Martin Veith
Interview zum Buch „Ehern, tapfer, vergessen. Die unbekannte
Internationale. AnarchistInnen & SyndikalistInnen und der Erste
Weltkrieg.“
Gai Dao Nr. 45, September 2014
Interview zum Buch "Ehern, tapfer, vergessen"
Die Schwarze Katze hat am 03.08.14 in Dortmund ein Interview mit Martin
Veith, einem der Autoren des Buches "Ehern, tapfer, vergessen - Die
unbekannte Internationale - AnarchistInnen & SyndikalistInnen und
der Erste Weltkrieg" geführt. Es geht um antimilitaristischen
Widerstand im I. Weltkrieg in verschiedenen Ländern, so auch in
Rumänien und Neuseeland. Der Autor gibt im Interview Auskunft über sein
im Buch erschienenen Kapitel "„Krieg dem Krieg” - Agitation und
Widerstand von Anarchisten und Syndikalisten gegen den Ersten Weltkrieg
in Rumänien". Das Interview ist in der Papierausgabe der Gai Dao Nr. 45
September 2014 auf den Seiten 14-15 abgedruckt.
Schwarze Katze: Ich spreche jetzt mit…
Martin Veith: Martin Veith.
Schwarze
Katze: Du hast an einem Buch mitgewirkt, das heißt „Ehern, tapfer,
vergessen. Die unbekannte Internationale. AnarchistInnen &
SyndikalistInnen und der Erste Weltkrieg.“, erschienen im Verlag
Edition AV. Was steht da so drin?
Martin Veith: Das Buch ist ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem
Institut für Syndikalismusforschung. dem Verlag Edition AV und
anarchistischen und anarchosyndikalistischen Historikern und anderen
Forschern zum Widerstand von AnarchistInnen und SyndikalistInnen im I.
Weltkrieg eben nicht nur in Deutschland. Man muss dazu sagen, es gibt
ein Buch, das den Widerstand von SyndikalistInnen in Deutschland gegen
den I. Weltkrieg behandelt, das ist der Band 2 in der selben Reihe. Die
Reihe heißt „Kapital braucht Kriege – Wir nicht: AnarchistInnen und
SyndikalistInnen und der Erste Weltkrieg. Band 2 ist geschrieben von
Helge Döhring und heißt „Im Herzen der Bestie: Syndikalismus in
Deutschland 1914–1918“ und behandelt hauptsächlich mit Schwerpunkt auf
Berlin den Widerstand in den Betrieben und den Widerstand von den
revolutionären Obleuten.
Dieses Buch hier, der Band 3, behandelt verschiedenste Länder auf der
ganzen Welt und den Widerstand von AnarchistInnen und SyndikalistInnen
dagegen.
Schwarze Katze: Ein Thema von dem Buch ist der anarchistische
Widerstand in Rumänien, und darüber hast du im Rahmen der
Antimilitarismus-Kampagne der Anarchistischen Föderation Rhein/Ruhr
etwas erzählt.
Martin Veith: Genau, wir hatten hier gestern eine Veranstaltung, wir
sind eingeladen worden von den Genossinnen und Genossen der AFRR und in
der Veranstaltung gestern habe ich eben ein bisschen was berichtet auch
über die Entstehungsgeschichte des Buches, da kann ich auch noch ganz
kurz was zu sagen. Mein Schwerpunkt in der Veranstaltung war die
Situation in Rumänien, das ist ja sehr unbekannt, dass es in Rumänien
eine anarchistische und anarchosyndikalistische beziehungsweise
syndikalistische Bewegung gab.
Schwarze Katze: Was gab es denn da für anarchistischen Widerstand?
Martin Veith: Das war zum Einen auf agitatorischer Ebene. Es gab
Broschüren von Peter Kropotkin, die vertrieben worden sind bis in die
Kasernen rein, bis in die Sammelstellen und Truppentransporte . Es gab
aber hauptsächlich einen syndikalistischen Widerstand, der natürlich
auch von Anarchisten unterstützt worden ist. Es gab in
Hafenarbeiter-Städten wie Brăila und Galati auch Streiks gegen den
Krieg, es gab Proteste gegen die Teuerung, die im Zuge des Krieges
vonstatten gegangen ist, Leute haben trotz Verbot demonstriert, die
wurden teilweise vom Militär blutig niedergeschlagen: Im Erdölgebiet
von Prahova, das ist nördlich von Ploiești, das ist etwa 100 Kilometer
westlich von Bukarest gelegen, die Berge hoch. Das war immer das
Petroleumgebiet, das war auch ein Kriegsziel der deutschen Politik, des
Kaisers, um das Erdöl in die Hand zu bekommen, da gab es Streiks,
Widerstand, Sabotage der Bohranlagen, es gab vielfältige Aktionen.
Schwarze Katze: In dem Buch geht es auch noch um anarchistischen
und syndikalistischen Widerstand im I. Weltkrieg in anderen Ländern.
Martin Veith: Ja genau, das ist sehr interessant, weil das Schöne
ist dann, wenn man dann so einen Resümee ziehen kann, dann kann man
sehen, dass eigentlich in allen Ländern ziemlich ähnliche Situationen
geherrscht haben. Das fängt an mit Zensur, mit Verbot, mit Verfolgung,
aber auch mit Widerstand auf ganz vielfältigen Ebenen, mit Streiks. In
dem Buch finden sich zum Beispiel Berichte über die Situation in
Russland, über Österreich, über Ungarn und über England. In England am
Beispiel von Stockport, dann wie gesagt über Rumänien, über Italien,
das ist ein sehr interessanter Beitrag über Italien. Es hat dazu
geführt, dass die italienischen Anarchistinnen und Anarchisten, die
vorher weniger gemeinschaftlich organisiert waren, sich dann am Ende
doch in einer gemeinsamen Organisation zusammengeschlossen haben. Es
gibt einen Bericht über Spanien, insofern interessant, da Spanien kein
aktiver Teilnehmer am I. Weltkrieg war, sondern die spanische Regierung
nicht aktiv eingetreten ist in den Krieg, es gibt einen sehr
interessanten, informativen Beitrag über Südamerika, und eben über
Neuseeland. Das ist sehr spannend, also auch in Neuseeland gab es
Widerstand.
Schwarze Katze: Was ist denn in Neuseeland passiert?
Martin Veith: In Neuseeland waren es interessanterweise die
Wobblies, die da sehr aktiv waren. Die haben angefangen zu Boykotten
aufzurufen, daß Leute nicht eingezogen werden sollen zum Militär, es
gab Widerstandsbewegungen gegen die Mobilmachung, es gab dann auch die
Repression des Staates, die dann dazu geführt hat, dass Leute
interniert worden sind, ähnlich in anderen Ländern, wie auch in
England. Ein Beitrag behandelt zum Beispiel die Internierung von Rudolf
Rocker in London, wie es ihm da ergangen ist, und ein anderer Beitrag
behandelt das Manifest der 16, was eigentlich nur 15 waren, aber in der
Historie falsch dargestellt wird, wo sich AnarchistInnen um Peter
Kropotkin für den Krieg ausgesprochen hatten, gegen das Deutsche Reich
und gegen die Mittelmächte.
Schwarze Katze: Du arbeitest am Institut für
Syndikalismusforschung mit.
Martin Veith: Ja,
wir sind Forscher, durchaus keine Akademiker, auch wenn es Akademiker
bei uns gibt, aber wir machen das aus Interesse, weil wir aus der
Bewegung kommen und haben einen Schwerpunkt in die Erforschung der
emanzipatorischen Arbeiterbewegung gelegt mit Schwerpunkt
syndikalistischer und anarchosyndikalistischer Arbeiterbewegung. Ein
Schwerpunkt ist dabei natürlich die Situation in Deutschland, das zu
erforschen, das wiederzugeben. Ein anderer Schwerpunkt ist Osteuropa,
Ukraine und Rumänien. Wir publizieren dazu einmal im Jahr ein Jahrbuch,
das heißt „Syfo Forschung und Bewegung“, wo wir Forschungsergebnisse
vorstellen und versuchen es in einer leicht verständlichen Weise
zugänglich zu machen. Dann gibt es verschiedene Materialien, die wir in
der „Edition Syfo“ veröffentlichen, wo bestimmten Themen ein bisschen
detaillierter nachgegangen wird und wir veröffentlichen Bücher, machen
Veranstaltungen, helfen immer gerne jeder und jedem beim Forschen, wenn
sie selbst Interesse haben, in ihrer Stadt was herauszufinden, sind
gerne behilflich, können auch immer angesprochen werden.
Schwarze Katze: Dazu gibt es auch eine Website.
Martin Veith: Ja, es gibt sogar zwei. Es gibt einmal die Website
unter http://syndikalismusforschung.info
und es gibt den Blog http://syndikalismusforschung.wordpress.com
- wo auch aktuellere Sachen zu finden sind.
Also einige unserer Broschüren gibt es auch kostenlos zum Download als
PDF, da kann man gerne draufgucken und ansonsten wenn es Interesse gibt
kann man sich immer gerne mit uns in Verbindung setzen und sehen, ob
doch was dabei ist, was man machen kann.
Schwarze Katze: Wie fandest du die Antimilitarismus-Kampagne?
Martin Veith: Fand ich sehr schön, ich fand vor allem das Motto
klasse, „Krieg dem Krieg! Für die soziale Revolution!“ Finde ich ganz
wichtig, also wir verstehen uns auch im Institut für
Syndikalismusforschung als Revolutionäre, wir wollen die Soziale
Revolution, wir machen das nicht einfach abgehoben im luftleeren Raum.
Ich fand das auch gut, dass es so offensiv thematisiert worden ist hier
in Dortmund, ich hab das gesehen, also wo überall Flugblätter verteilt
worden sind, wo Plakate hängen, es hat sich auch ein bisschen in der
Stadt widergespiegelt, fand ich sehr gut, fand auch das Interesse an
dieser Kampagne recht gut.
Unterm Strich würde ich sagen, sehr gut, das so ins Bewusstsein
gebracht zu haben, eben auch von einem anarchistischen Standpunkt aus.
Schwarze Katze: Vielen Dank für das Gespräch!
Martin Veith: Ja, gerne. Bitteschön!
Schwarze Katze - Postfach 41 20 - 58664 Hemer - http://schwarze.katze.dk
2.) SeitenHieb-Verlag
startet Theoriereihe für politische Praktiker_innen - 9 Bücher
erschienen!
Seitenhieb Verlag, 07.08.14, www.seitenhieb.info
Theoriebüchlein im Pocketformat
Die neue Reihe für den Einstieg in anspruchsvolle Theorie für die Praxis
Den Anstoß gaben Teilnehmer_innen von Seminaren in der
Projektwerkstatt in Saasen (Kreis Gießen,
www.projektwerkstatt.de/saasen):
Die ganze Theorie, die dort
intensiv beackert wurde und wird, sollte in übersichtliche Bücher
gepackt werden - nicht so dick wie die Grundlagenwerke aus dem
nicht-kommerziellen SeitenHieb-Verlag im hessischen Reiskirchen,
welche seit Jahren theoretische Grundlagen zur Kritik von
Herrschaft, Demokratie oder Apparaten politischer Bewegung liefern.
Aber eben doch so fundiert, dass sie für die praktische Aktion das
nötige Basiswissen vermitteln.
Und auf jeden Fall so anspruchsvoll,
wie die Theoriearbeit in der Projektwerkstatt halt ist: Keine
Vereinfachungen, keine platten Ressentiments, keine einfache
Wahrheitsverkündung.
Das war Mitte 2013. Inzwischen sind neun (!) solcher Bücher im
einprägsamen quadratischen Format erschienen. Zwischen
Kartonumschläge in unterschiedlichen Farben sind 52 bis 76
Seiten gefüllt mit knappen, zum Teil thesenförmigen Abhandlungen.
Damit soll vor allem Denkstoff und theoretische Fundierung für die
politische Praxis geliefert werden. Die im nicht-kommerziellen
SeitenHieb-Verlag erschienenen Bände kosten jeweils 3 Euro (Richtwert).
Sämtliche Titel sind, wie könnte es beim herrschaftskritischen
SeitenHieb-Verlag anders sein, frei verwendbar (Creative Commons)
und neben der gedruckten Fassung auch als Ebooks und PDF erhältlich
(www.projektwerkstatt.de/ebooks).
Die neun Titel (mit Untertiteln
und Links zum PDF) lauten:
Herrschaft. Der Überblick: Formen, Wirkung, Wege zur
Herrschaftsfreiheit
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_herrschaft.pdf)
Macht und Umwelt: Über den Zusammenhang von Herrschaft und
Umweltzerstörung
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_umwelt.pdf)
Gentechnik und Macht: Für eine emanzipatorische Kritik der
Manipulation des Lebens
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_gentechnik.pdf)
Den Kopf entlasten? Sog. "Verschwörungstheorien: Woher kommen sie?
Was bewirken sie? Und was ist von ihnen zu halten?
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_kopfentlastung.pdf)
Gefangen: Kritik von Gefängnissen und Alternativen zur Strafe
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_gefangen.pdf)
Konsumkritik-Kritik. Leben im Öko-Hamsterrad: Kritik der
Selbstreduzierung auf's Dasein als Konsument_in
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_konsum.pdf)
Offene Räume: Die Absage an Hausrecht, Regeln und Privilegien als
gegenkulturelles Experiment
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_offenerraum.pdf)
Kritik der Demokratie
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_demokratie.pdf)
Gewalt: Spannende Fragen ... oder nur identitäre Phrasen? Ein
kritischer Blick auf Militanz und Gewaltfreiheit
(www.projektwerkstatt.de/buch/theorie_gewalt.pdf)
Die Reihe versteht sich als offen, d.h. weitere Theorie für die
Praxis wird folgen ...
3.) Kommunisten
wollen an Islamfaschisten Waffen liefern
Schwarze Katze, 30.07.14
Die islamfaschistische Hamas hat eine Anzahlung für Raketen an das
kommunistische Nordkorea geleistet. Da sie schon eine grosse Anzahl
ihrer Raketen abgeschossen haben, um möglichst viele Juden zu töten,
brauchen sie Nachschub von den Kommunisten. Beide verbindet ein
ausgeprägter Antisemitismus. Für mehrere hunderttausend Dollar soll
über eine libanesische Firma in Ost-Beirut der Waffenhandel abgewickelt
werden. Neben Raketen sollen die nordkoreanischen Kommunisten
Telekommunikationstechnik liefern, damit die Kommunikation bei den
Angriffen und Entführungen gegen Juden verbessert werden kann.
Sowohl das kommunistische Nordkorea als auch die islamische Hamas
wollen den Krieg weiter vorantreiben. Im Artikel 13 der Charta der
Hamas wird klar gegen eine friedliche Lösung Stellung bezogen: "Ansätze
zum Frieden, die sogenannten friedlichen Lösungen und die
internationalen Konferenzen zur Lösung der Palästinafrage stehen
sämtlichst
im Widerspruch zu den Auffassungen der Islamischen Widerstandsbewegung.
Denn auf
irgendeinen Teil Palästinas zu verzichten bedeutet, auf einen Teil der
Religion
zu verzichten; der Nationalismus der Islamischen Widerstandsbewegung
ist
Bestandteil ihres Glaubens. (...) Für die Palästina-Frage gibt es keine
andere
Lösung als den Djihad. Die Initiativen, Vorschläge und Internationalen
Konferenzen sind reine Zeitverschwendung und eine Praxis der
Sinnlosigkeit. Das
palästinensische Volk aber ist zu edel, um seine Zukunft, seine Rechte
und sein
Schicksal einem sinnlosen Spiel zu unterwerfen."
Nordkorea steht in engem Kontakt mit verschiedenen islamfaschistischen
Gruppen und hat schon 2009 versucht Granatwerfer an die Hamas und die
Hisbollah über den Iran zu liefern. Durch eine Notlandung in Bangkok
konnten mehrere Tonnen Waffen aus der roten Diktatur sichergestellt
werden. Geplant war, die Grantwerfer an die Hamas im Gazastreifen und
an die Partei Gottes, die islamische Hisbollah im Libanon
weiterzuleiten. Das kommunistische Nordkorea hat ausserdem beim Bau der
Tunnel mitgeholfen, die die Hamas dafür nutzt, um bewaffnete religiöse
Fanatiker nach Israel einzuschleusen, um dort Selbstmordanschläge und
Entführungen durchzuführen.
Auch andere Kommunisten waren im Waffenhandel aktiv. Die DDR hat
Nordkorea mit Waffen-, Warenlieferungen und dem Bau von Fabriken
unterstützt. Der Diktator Kim Il Sung bezeichnete seinen ebenfalls
kommunistischen Diktatorenkollegen Erich Honecker als "Bruder und
bester Freund". Das Politbüro der SED beschloss eine Spendenaktion für
Nordkorea, bei der 520 Millionen Mark zusammenkamen. Die
SED-Tageszeitung Neues Deutschland bewarb die Kampagne unter dem Motto
"Wer Korea hilft – hilft Deutschland". Die DDR unterstützte wie
Nordkorea ebenfalls mit Waffen den Kampf gegen Israel und seine
jüdischen Einwohner.
4.) Widerlich: Kommunistischer
Rassismus aus Nordkorea
Schwarze Katze, 11.05.14
Anlässlich des Besuchs von Barack Obama in Südkorea hetzen die
Kommunisten aus Nordkorea in widerlicher rassistischer Manier gegen den
ersten schwarzen Präsidenten der USA. Die von der kommunistischen
Partei kontrollierten Staatsmedien verbreiten, dass Obama wie ein
afrikanischer Affe aussehe. Über den schwarzen Präsidenten heisst
es in der kommunistischen Presse, dass er noch nicht mal das
grundlegende Erscheinungsbild eines menschlichen Wesens habe. Es
wäre perfekt für Obama, mit einer Gruppe von Affen im größten
afrikanischen Zoo der Welt zu leben und die Brotkrumen aufzusammeln,
die ihm Zuschauer hinwerfen. Die nordkoreanische Nachrichtenagentur
hetzt rassistisch weiter. Obama sei durchkreuzt mit unreinem Blut,
und habe immer noch die Figur eines Affens, während die menschliche
Rasse sich in Millionen von Jahren weiterentwickelt habe. Die
kommunistische Propaganda zitiert die Aussage eines von der
kommunistischen Propaganda geprägten nordkoreanischen Arbeiters, "Obamas
Aussehen ekelt mich an". Weiter geht es mit der rassistischen
Hetze: "Er sieht aus wie ein afrikanischer Affe mit einem schwarzen
Gesicht (...) und abstehenden, haarigen Ohren." Wobei
anzumerken ist, dass jede Zeitungsmeldung wie einst in der DDR erst
durch die kommunistische Lügenpropaganda- und Zensur-Mühle muss, das
also Meinung der roten Regierung ist. Die südkoreanische Präsidentin
Park Geun-hye wird in den nordkoreanischen Staatsmedien als jämmerliche
Prostituierte und Marionette von Obama bezeichnet. Nordkoreanische
Generäle haben übrigens Südkorea kritisiert, das dieses gemischtrassige
Ehen zulasse und es dadurch zu einer Verunreinigung koreanischen
Blutes komme. So ein Rassismus ist sonst von den Braunen bekannt.
Die Extreme berühren sich. Sowohl Nazis als auch Kommunisten zählen zu
den wenigen Unterstützern des nationalbolschewistischen Regimes aus
Nordkorea. Die Kommunisten eifern ihren Vorbildern Marx und Engels
nach, die auch schon gegen ihre politischen Gegner rassistisch gehetzt
haben:
Der jüdische Nigger Lassalle, der glücklicherweise Ende dieser
Woche abreist, hat glücklich wieder 5000 Taler in einer falschen Spekulation
verloren... Es ist mir jetzt völlig klar, daß er, wie auch seine
Kopfbildung und sein Haarwuchs beweist, von den Negern abstammt, die
sich dem Zug des Moses aus Ägypten anschlossen (wenn nicht seine
Mutter oder Großmutter von väterlicher Seite sich mit einem Nigger
kreuzten). Nun, diese Verbindung von Judentum und Germanentum
mit der negerhaften Grundsubstanz müssen ein sonderbares Produkt
hervorbringen. Die Zudringlichkeit des Burschen ist auch niggerhaft.
Marx an Engels, 1862 (MEW 30, 257)
Die interessanteste Bekanntschaft, die ich hier gemacht, ist die des
Oberst Lapinski. Er ist unbedingt der geistreichste Pole -
dabei homme d'action -, den ich bisher kennengelernt... Statt des
Nationalitätenkampfs kennt er nur den Rassenkampf. Er haßt
alle Orientalen, wozu er Russen, Türken, Griechen, Armenier usw. mit
gleicher Vorliebe zählt.
Marx an Engels, 1863 (MEW 30, 371).
... die Barbareien der preußischen Soldateska, der Juden und
Deutschpolen ...
(MEW 5,186 - Friedrich Engels in einem Brief an Isidor Ehrenfreund)
... die deutsch-jüdischen Lügen ... Die Leser der 'Neuen
Rheinischen Zeitung' erinnern sich, ... daß die deutschen
Nationalgimpel und Geldmacher des Frankfurter Sumpfparlamentes
bei diesen Zählungen immer noch die polnischen Juden
zu Deutschen gerechnet, obwohl diese schmutzigste aller Rassen
...
(MEW 6, 448)
Oder ist es etwa ein Unglück, daß das herrliche Kalifornien den faulen
Mexikanern entrissen ist, die nichts damit zu machen
wußten?
Friedrich Engels, Neue Rheinische Zeitung Nr. 222 vom 15. Februar 1849,
Archiv für Sozialgeschichte 1964, Bd 4, Seite 172f bzw. 242f
Die Lassalliaden haben mich sehr erheitert, der krause Juddekopp
muß sich über dem roten Schlafrock und in der Marquisen-Draperie, wo
bei jeder Bewegung der polnische Schmuhl durchkuckt, sehr reizend
ausnehmen. Gesehen, muß der Kerl einen höchst lausig-widerwärtigen
Eindruck machen.
Engels an Marx, 1856 (MEW 29, 43)
Lassalle... Dann diese Sucht, sich in die vornehme Welt
einzudrängen, de parvenir, wenn auch nur zum Schein, den
schmierigen Breslauer Jud mit allerhand Pomade und Schminke zu
übertünchen, waren immer widerwärtig.
Engels an Marx, 1856 (MEW 29, 31)
Hierbei der Brief von Lassalle zurück. Dorch un dorch der
läppische Jüd.
Engels an Marx, 1857 (MEW 29, 134)
Quelle der rassistischen Marx und Engels-Zitate:
Zitate, ausgewählt durch Schwarze Katze
http://schwarze.katze.dk/texte/zitate.html
Wenn Kommunisten sich vom Rassismus distanzieren möchten, sollten sie
anfangen, sich von Karl Marx und Friedrich Engels zu distanzieren.
5.) 11. Gebot: Du sollst deinen
Kirchentag selbst bezahlen!
Das 11. Gebot wurde entdeckt! Mehr: www.11tes-gebot.de
6.) Solidarität
mit verfolgten russischen NGOs
Umweltschützer*innen und
Menschenrechtsaktivist*innen sind keine
"ausländischen Agenten"
Nuclear Heritage Network, 08.07.14
RUSSLAND/EUROPA
- Aktivist*innen und Organisator*innen aus dem Nuclear Heritage Network
erklären ihre Solidarität mit den NGOs, die derzeit als "Foreign
Agents" in Russland verfolgt werden. Heute findet auf Druck des
russischen Geheimdienstes FSB (ehemals KGB) ein Prozess zur Einstufung
der "Humanistischen Jugendbewegung" (GDM) als "Foreign Agent" statt.
Immer mehr Teile der russischen Gesellschaft stehen unter Druck, seit
mit der "Foreign Agent"-Gesetzgebung ein Instrument zur Mundtotmachung
jeglicher NGOs bereit steht, die vom Staat als "politisch" betrachtet
werden und Unterstützung wie Spenden oder Zuschüsse aus dem Ausland
erhalten. Russische Menschenrechtsorganisationen glauben, dass das
Gesetz im Widerspruch zu Grundrechten steht, die von der Verfassung der
Russischen Föderation garantiert werden.
Verschiedene Organisationen, die die Atompolitik russischer Unternehmen
und der Regierung kritisiert hatten, befinden sich seit mehr als einem
Jahr im Fadenkreuz der Behörden. Kürzlich wurde "Ecodefense" - eine
Umwelt-NGO, die erfolgreich Kampagnenarbeit gegen das Ostsee-AKW nahe
Kaliningrad geleistet hatte - vom russischen Justizministerium zum
"Foreign Agent" erklärt. Ihre Bildungsarbeit und Aktivismus wurden als
Gründe für diese Klassifikation herangezogen. Bereits vor einigen
Jahren stoppte Ecodefense mit der Unterstützung von Gruppen aus anderen
Ländern Urantransporte aus verschiedenen europäischen Ländern nach
Russland.
GDM-Aktivist*innen sind ebenfalls in die Anti-Atom-Netzwerke involviert
und haben sich an Projekten und Aktionen, die im Kontext des "Nuclear
Heritage Network" organisiert wurden, beteiligt. Außerdem haben zwei
GDM-Vertreter*innen Mandate im regionalen zivilgesellschaftlichen
Gefängnis-Kontrollkomitee inne, inspizierten aktiv Einrichtungen des
Strafvollzugs und setzten sich für die Verbesserung der Haftbedingungen
der Gefangenen ein. Als Mitglieder dieses Komitees haben sie ein
gesetzliches Recht auf weitestgehenden Zugang zu Gefängnissen, dürfen
mit Inhaftierten sprechen und ihre Erkenntnisse an relevante Behörden,
Institution und an die Öffentlichkeit berichten. Da diese Aktivitäten
bereits zu deutlichen Veränderungen in der Praxis einiger Gefängnisse
führten, ist die Verwaltung des Strafvollzugssystems über ihr
Engagement nicht glücklich.
"Aktivist*innen, die sich dafür einsetzen auf Probleme in der
Gesellschaft hinzuweisen - seien es Menschenrechts-, Umwelt-, soziale
oder andere Aspekte -, sind keine 'Foreign Agents'", sagt Gina Beck,
Aktivist*in im Nuclear Heritage Network. "Ihre Arbeit ist wichtig für
die Umwelt und für die Gesellschaft. Dieses Engagement darf nicht
bestraft, sondern sollte von den Behörden willkommen geheißen werden,
denn sie übernehmen in vielen Fällen Aufgaben, die eigentlich im
Verantwortungsbereich der Regierung liegen, aber von dieser
vernachlässigt werden."
Die "Foreign Agent"-Gesetzgebung wurde 2012 in Russland nach Kritik an
Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen eingeführt. NGOs
wurden von den Machthabenden verdächtigt eine wichtige Rolle gespielt
zu haben, indem sie die Wahlen beobachteten, Manipulationsfälle
sammelten und die Öffentlichkeit informierten. Das "Foreign
Agent"-Gesetz zielt auf Nichtregierungsorganisationen mit Unterstützung
aus dem Ausland ab. Aufgrund der wirtschaftlichen und politischen
Situation ist kritische Arbeit in Russland oft auf die Hilfe aus dem
Ausland angewiesen. Das zweite Kriterium, um als "Foreign Agent"
betrachtet zu werden, ist "politische Aktivität" - welche von
verschiedenen russischen Einrichtungen willkürlich definiert wird.
Der Fall von GDM ist ein besonderer, da es scheint, dass das russische
Justizministerium zum ersten Mal vor Gericht der Anklage einer NGO als
"Foreign Agent" ablehnend gegenüber steht. Tatsächlich hat es sogar
Zweifel an den scheinbaren Beweisen der Staatsanwaltschaft geäußert.
Diese bauen auf eine "Expertise" einer Sprachwissenschaftlerin auf, die
argumentiert, dass "die wiederholten Forderungen nach 'Freiheit' sowie
Forderungen nach 'Rechten'" in GDMs "Jugend für Menschenrechte Zeitung"
"versteckte Aufrufe für eine gewaltsame Änderung der verfassungsmäßigen
Ordnung und eine Verletzung der Integrität der Russischen Föderation"
darstellten. Das Justizministerium schloss sich der kreativen Analyse
im Gutachten der Staatsanwaltschaft nicht an.
Das "Nuclear Heritage Network" ist ein internationales informelles
Netzwerk von Anti-Atom-Aktivist*innen aus Graswurzelgruppen und
Organisationen rund um die Welt. Es unterstützt Anti-Atom-Aktivitäten
weltweit. Das Netzwerk stellt Kommunikationsmittel und mehrsprachige
Informationsmaterialien zu den Themen lokaler Gruppen bereit und
organisiert internationale Vernetzungstreffen. Das Nuclear Heritage
Network stellt den Rahmen für Anti-Atom-Aktivitäten und ermöglicht
seinen Aktivist*innen eigenständige Kooperationsprojekte unter
Verwendung der bereitgestellten Ressourcen zu entwickeln.
Schwarze Katze Anmerkung: NGO steht für Non Government
Organisation, also für Nichtregierungsorganisation. Nichtstaatliche und
regierungssunabhängige NGOs sind/waren in autoritär strukturierten
Staaten wie Russland, der Sowjetunion, China, der DDR und
Nazi-Deutschland von Regierungssseite unerwünscht. Totalitäre Staaten
wollen niemand, der Missstände aufdeckt und den Herrschenden auf die
Finger schaut. Dabei sind solche Gruppen in Staaten wie derzeit
Russland unheimlich wichtig.