1.) Hannover-Gerd
direkte aktion # 159, Sept./Okt. 03
Sozialschmarotzer werden immer dreister: Nach Florida-Rolf alias Miami-Manni und Viagra-Kalle ist ein neuer Fall an die Öffentlichkeit gedrungen. Gerhard S. (59) soll auf Kosten des Steuerzahlers in feinster Berliner Wohnlage ein Luxusappartment bewohnen und zusätzlich noch monatliche 20.000 Euro Taschengeld aus dem Staatssäckel kassieren.
Zusammen mit seinen Kumpels vom Bundestag soll Hannover-Gerd glatte 534 233 000 Euro in diesem Jahr verjubeln. Und das ist noch nicht mal die Spitze des Eisberges.
2.) Kein Blut für Öl!
Schwarze Katze, Friedensfestzeitung 2003
Anfang der 70er Jahre verstaatlichte der Irak die Ölquellen. Das gefiel den britischen und US-Ölkonzernen nicht und sie überlegten lange, wie sie wieder Zugriff auf das Öl bekommen könnten. Mehr als zehn Prozent der Ölreserven (112,5 Milliarden Barrels) befinden sich im Irak. Im Boden der Region befinden sich Ölreserven, die nach heutigen Preisen 10.000 Milliarden Dollar einbringen würden. Das erklärt einiges... Die Bush-Administration ist eng mit Ölfirmen verbunden. Die Energie-Unternehmen spendeten 50 Millionen Dollar für den Wahlkampf von Bush. Im US-Kabinett dominieren millionenschwere ehemalige Manager von Öl- und Energiekonzernen: |
Die Zeitung Times of London schrieb am 11. Juli 2002: in einem Artikel mit der Überschrift "Westen sieht in gigantischen Ölfeldern reiche Beute winken" folgendes: "Die Absetzung von Präsident Saddam Hussein würde die reichen neuen Ölfelder des Iraks westlichen Bietern öffnen und die Abhängigkeit von saudischem Öl verringern."
3.) Gerechtigkeit - S.I.K.
aus der Rubrik: Lieder, die wir gerne im Radio spielen
4.) Schwarze Katze Aktivitäten
Sommer 03
Teil des Schwarze Katze Standes beim Friedensfest |
Das Iserlohner Friedensfest als Alternative zum militärgeprägten Schützenfest ist unserer Ansicht nach unterstützenswert und so beteiligten wir uns daran. 3 Radiosendungen zum Fest wurden produziert und ausgestrahlt. Wir waren mit einem Infostand vertreten und verbreiteten alternatives Infomaterial. In der Friedensfestzeitung veröffentlichten wir Artikel über rechte Gewalt in Menden, Alternativen im Alltag und passend zum Irak-Krieg den Text Kein Blut für Öl! Da die Webseite vom Friedensplenum offline war, erstellten wir die Terminseite Friedensfest 03, um Werbung fürs Fest zu machen. Beim gut besuchten Fest halfen einige von uns beim Getränkestand, dem Getränketransport und dem Aufräumen mit. Der Erlös des vom Iserlohner Friedensplenums organisierten Friedensfestes kommt traditionell der Flüchtlingsarbeit vor Ort zugute. |
Am 13.07.03 fanden in Hemer Bürgermeisterwahlen statt. Zur Auswahl standen diesmal nur ein SPD- und ein CDU-Kandidat mit fast identischem Programm, wovon der CDUler (das war der, der nicht den imposanten Schnauzbart hatte) knapp das Rennen machte. PDS und NPD kandidierten nicht. Wahrscheinlich, weil sie die Unterstützungsunterschriften nicht zusammenkriegten und beide Parteien keine Basis in Hemer haben. Die Wahlbeteiligung betrug erfreulich niedrige 40 %. Für die 60% Nichtwähler bzw. Wahlboykotteure unter den Hemeranern dürfte die Schwarze Katze Sonderseite Wahlkritik interessant gewesen sein. Die Mehrheit der Hemeraner wird sich wohl gedacht haben "Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber". Vielleicht auch sogar dank unserer Aufklärungsarbeit hat nur eine Minderheit der Hemeraner noch Illusionen in Parlamentarismus. |
Konzi nach Demo in Siegen Banneraufschrift: Gelöbnis versenken |
Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung sagte uns im Interview, dass die Bundesregierung für die Verbrechen der USA Schmiere stehe und dies einer Beihilfe zum Totschlag gleichkomme. Er begründete seine Meinung mit den Überflugrechten und der verdeckten Unterstützung der USA durch die BRD im Irakkrieg. Eine kleine improvisierte Sitzblockade auf einer Hauptverkehrskreuzung in Siegen endete recht schnell, da sich nicht genug daran beteiligten. Naja für eine Schwarze Katze Aktivistin war dies die erste (Mini-)Sitzblockade. Muss ja nicht die letzte bleiben - ist ja noch ausbaufähig... ;-) Am Schluss sang Klaus der Geiger bonzenkritische Anti-Kriegslieder, die wir für unsere nächsten Radiosendungen aufnahmen. |
Auf dem Antirassistischen Grenzcamp auf den Poller Wiesen in Köln war die Schwarze Katze auch dabei. Wegen der drückenden Hitze lagen viele nur platt vor und in ihren Zelten. Das Grenzcamp war vielfältig: Es gab diverse Workshops, direkte Aktionen, Volxküche, Podiumsdiskussionen, eine antirassistische Demo und vieles mehr... |
Die "Antideutschen" behaupteten, dass ein starker jüdischer Staat Israel als Resultat der Shoa und als Schutz vor Antisemitismus notwendig sei. Einer der israelischen Anarchisten legte Wert darauf, dass er auch als Jude nicht von einem Staat beschützt werden wolle. Er betonte, dass "Antideutsche" den Juden ein Glashaus bauen wollten und dies paternalistische Züge trage. Dies müsse von "Antideutschen" reflektiert werden. Daraufhin rechtfertigten die "Antideutschen" die militärischen Angriffe des israelischen Militärs gegen Palästinenser. Die israelischen Anarchisten kritisierten aus herrschaftskritischer Perspektive die ihrer Ansicht nationalistische und rassistische israelische Regierungspolitik und betonten, dass in Israel die Ideologie des Zionismus von äusserst rechtsstehenden Kreisen als Rechtfertigung dazu benutzt werde, gegen Palästinenser zu kämpfen und ihr Land zu besetzen. Die israelischen Anarchisten sähen es gerne, wenn (Anti-)Deutsche gegen jede Form von Nationalismus kämpfen würden, egal ob gegen israelischen, deutschen, oder sonstigen Nationalismus. Einer der jüdisch sozialisierten Anarchististen meinte, in diesem (antinationalen) Sinne verstünde er sich auch als antideutsch. Die Schwarze Katze lehnt jede Form von Nationalismus ab, da diese Herrschaftsideologie Menschen gegeneinander aufhetzt, statt sich gemeinsam gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu erheben.
Da wir eine Reportageeinheit dabeihatten nutzten wir die Gelegenheit Interviews zu machen: mit jemand, der an einem Buch über kreativen Widerstand arbeitet. Das Buch soll im Herbst 04 beim anarchistischen Trotzdem-Verlag herauskommen.mit einer Redakteurin der internen Campzeitung Campesina über Residenzpflicht, staatlichen Rassismus und Systemkritik mit jemand vom Umweltzentrum Münster. Er stellte verschiedene anarchistische Zeitungen vor und sprach sich gegen deren Kriminalisierung aus. Für die Schwarze Katze Radiosendungen zum Grenzcamp, die bei uns gegen Spende bezogen werden können, berichtete ein Campbesucher, was alles auf dem Grenzcamp so abging mit dem Schwerpunkt auf die brutale Polizeiräumung. In einem Interview mit einem anderen Campteilnehmer hat dieser die Polizei heftig für ihr überzogenes Verhalten kritisiert. Die Polizei hinderte die Antiras eine Antifa-Demo zu besuchen. Sie fuhr mit Wasserwerfern, Räumpanzer, Tränengas auf, pisste in ein Zelt, schnitt die Menschen von der Wasserversorgung ab, kappte den Internetanschluss und verletzte etliche Menschen. Statt sich bei den engagierten Bürgern zu entschuldigen, diffamierte die Polizei das Antirassistische Grenzcamp in der Polizei-Pressekonferenz als "internationales Treffen gewaltbereiter Linksextremisten", wahrscheinlich um von ihrem polizeilichen Fehlverhalten abzulenken. |
Den Hiroshima-Tag nutzten wir in Iserlohn zusammen mit Christen, Grün-Alternativen und Friedensbewegten um durch eine Mahnwache auf die noch immer existierende Bedrohung der Bevölkerung durch Atomwaffen hinzuweisen. In Zeiten des grassierenden Sozialabbaus wird immer noch viel zu viel Geld in den mächtigen militärisch-industriellen Komplex gesteckt.
Unter dem Motto "Andersrum ist nicht verkehrt" fand in Iserlohn ein schwul-lesbisches Strassenfest statt. Beim Christopher Street Day, der in Erinnerung an schwulenfeindliche Polizeigewalt jährlich stattfindet, beteiligten sich viele Gruppen, darunter als Organisatorin die Schwul-Lesbische Initiative Märkischer Kreis.
Werdet aktiv gegen heterosexistische, religiöse und homophobe Intoleranz! Für ein Lernen, Lieben und Leben in Freiheit! Wir verteilten auf dem gut besuchten Strassenfest, das am Iserlohner Mahnmal für die Opfer des Faschismus Am Poth stattfand, ein themenbezogenes Flugi. Darin stand: "Anders leben bedeutet anders lieben. Und vielleicht wird es irgendwann einfach egal, wie viele wir wie wo und wann überhaupt lieben. Kuscheln wir uns aneinander - schafft selbstbestimmte Kuschelecken in jeder Stadt!"
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Bei den großen Gegendemos (z.B. Hagen, Dortmund, Köln) gegen sich häufende Neonazi Aufmärsche haben sich tausende Menschen beteiligt. Selbst von oberster Stelle, von Bundeskanzler und Co. wird mensch aufgefordert, Zeichen gegen den braunen Terror zu setzen. Aber dieser "Aufstand der Anständigen" stinkt: eine Gefahr sind Neonazis erst, seitdem rechte Gewalt gross in den Medien war. Denn wenn eines klar herausgestellt werden muss dann dies: Neonazis sind nicht erst seit ein paar Monaten ein Problem, doch bisher wurde dies von der herrschenden Politik unter den Teppich gekehrt.
Erst seit Neonazis und ihre Taten die Nachrichten bestimmen und nicht mehr zu verdecken sind, zündet der Aufstand der Anständigen. Schon ihre Argumentationen verraten alles: Weil das Ansehen der BRD im Ausland gefährdet ist, weil sich in ausländischen Reiseführen die Hinweise auf rechte Untriebe mehren, weil der Wirtschaftstandort bedroht ist, muß was gegen Rechts getan werden.
Von den Opfern rechter Gewalt, von Flüchtlingen, Obdachlosen und anderen AbweichlerInnen war nie ernsthaft die Rede weil es nie um sie, sondern immer um das Image der BRD ging. Mit all diesen Großdemos gegen Rechts soll nach aussen der Anschein erweckt werden, dass "bei uns" alles in Ordnung ist.
Und so ist der Scheinwerfer, der Blick der Menschen auschließlich auf Neonazis gerichtet, auf die mensch mit erhobenen Zeigefinger deuten kann, um sich selbst rein zu waschen. Doch die, welche Antifaschismus nicht als Imagepolitur für sich (oder gar die BRD) sehen und wirklich etwas verändern wollen, wurde und wird schnell spürbar, das der offizielle Kampf gegen Rechts verlogen ist: Demos gegen Rechts sind erwünscht - nicht erwünscht ist es aber, wenn angesprochen wird, wie schlecht es Flüchtlingen hier geht und welchen Schikanen sie Tag für Tag ausgesetzt sind.
Wer offen auspricht, dass Flüchtlinge in der BRD wie Untermenschen behandelt werden, die unter übelsten Bedingen in Asylbewerberheimen zusammengepfercht werden, wird von den "Anständigen" ausgestoßen und liegt, ob gewollt oder nicht, auf Konfrontationskurs mit dem Staat. Denn schliesslich sind es nicht Neonazis, sondern der Staat, der Menschen in ihre sogenannten Heimatländer abschiebt, obwohl klar ist, dass sie dort von Verfolgung und Folter bedroht sind. Denn schliesslich waren es die demokratischen Parteien, welche mit einer rassistischen Hetze gegen AusländerInnen das Recht auf Asyl ausgehöhlt haben. Führende Demokraten haben Ängste vor der "Asylantenflut" (!) geschürt, so als wären MigrantInnen eine Naturkatastrophe. Wie verlogen wirkt dies, wenn mensch bedenkt, dass nicht einmal 4% aller Asylanträge durchkommen.
Bei der Demo in Dortmund wurden viele Jugendliche, die zum ersten Mal gegen Rechts aktiv geworden sind, von der Polizei fest genommen und stundenlang festgehalten. Und es wiederholen sich die Szenen, wie PolizistInnen die Aufmärsche der Rechten schützen, weil die ja so brav und ordentlich marschieren.
Rassismus ist kein Problem von Neonazis, sondern dieser Gesellschaft.
7.) Frauenfeind Kirche
Zitate zusammengetragen von IBKA Hamburg (Internationaler Bund der Konfessionlosen und Atheisten)
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8.) Carlo Guiliani, du lebst in unseren Herzen weiter!
Redebeitrag vom 23.07.01 in Goslar
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Sei es beim Jubiläumsfest "30 Jahre Graswurzelrevolution" im Juni 2002, sei es während der Anti-Atom-Konferenz [ikks]-2003, bei politischen Straßenfesten, bei antifaschistischen Aktionstagen, bei Anti-Atom- oder Anti-Kriegsdemonstrationen,... da wo die sozialen Bewegungen in Erscheinung treten, da ist oft auch Klaus der Geiger zu finden. Mit seiner "Lust auf Leben, Lust auf Liebe, Lust auf Lust" schafft es "Deutschlands bekanntester Straßenmusiker" die Menschen mit zu reißen. Wo er spielt, bringt er Verhältnisse und Menschen zum Tanzen.
Klaus von Wrochem lebt mit seiner Frau und seinen Kindern in Köln. Er wurde am 20. Januar 1940 in Doppoldiswalde geboren, hat in den 60er Jahren bei Mauricio Kagel und Karl-Heinz Stockhausen Musik studiert, war dann Violinist in Boston, San Diego und Köln.
In den 70er Jahren, in seiner "Tabernakelzeit", lebte er in einer Kommune-ähnlichen Wohngemeinschaft und erlernte Living-Theatre-Techniken.
1971 Knast in Nürnberg, Hungerstreik; fünf Jahre Touren im Bauwagen - Politische Betätigung: aktiver Part in diversen Demonstrationen: gegen den Transport von radioaktiv verseuchtem Molkepulver in die "Dritte Welt"; Ford Streik; Startbahn West Erweiterung am Frankfurter Flughafen, Leben im Hüttendorf; MieterInnenkämpfe gegen Wohnungsenteignung; Hausbesetzung des Stollwerk in Köln als Forderung für Sozialen Wohnungsbau; Konzerte im Knast; Konzerte für Obdachlose; Aktion Platania, Protest gegen Abholzung von 30 achtzigjährigen Linden eines Parks in Köln,...
Graswurzelrevolution: Klaus, seit 1970 tourst Du als politischer Straßenmusiker durch Deutschland. Kannst Du Deine persönliche Lebensgeschichte und Politisierung beschreiben? Wie fing alles an?
Klaus von Wrochem: Da hat Amiland ne Menge mit zu tun, glaube ich. Das waren die wilden 60er Jahre: Rock, Marihuana, LSD, Hippies, und der Vietnam-Krieg, na klar.
So etwas kannte ich ja alles nicht von unserem Fuzzi-Deutschland. Mein fünfjähriger Aufenthalt dort war schon so etwas wie ein Befreiungsschlag für mich, zumindest am Anfang. Befreiung aus der Enge, geistig und körperlich.
GWR: Und wie ging es weiter?
Klaus der Geiger: Na ja, je länger ich da war, desto mehr hab ich mich als gleichberechtigter Ami gefühlt, mich engagiert, auch politisch.
War ja Vietnam-Krieg, Black Panther-Movement, Timothy Leary, John Cage, Morton Feldman, Fluxus. Studentenstreiks, People's Park in San Francisco, Kent-shooting u.s.w. In Amiland, wenn's da mal losgeht, dann geht's aber zur Sache, ziemlich brutal. Und wenn man sich als Gast nicht systemkonform verhält, dann fliegt man raus, wie ich damals!
Was war, was ist Dir besonders wichtig?
Ich glaube, die Sache mit der Freiheit, immer noch.
In einem Interview hast Du formuliert, dass Du Dich als "anarchistisch geprägt" verstehst. "Anarchie" wird von den bürgerlichen Medien meist als Synonym für "Chaos" und "Terror" verwendet. Was ist Anarchie für Dich?
Keinen Diener unter uns und keinen Herrn über uns haben. Für mich immer noch die optimale Lösung. Und wenn man dafür kämpft, dann wird's schon oft chaotisch und "terroristisch". Das liegt aber nicht an den Anarchisten, sondern an ihren Gegnern!
Im März 2001 hast Du Dich im Wendland an einer Sitzblockade der gewaltfreien Initiative X-tausendmal-quer gegen den Castor-Transport beteiligt. Anschließend wurde ein Ermittlungsverfahren gegen Dich eingeleitet, weil Beamte behauptet haben, Du hättest einen Polizisten geschlagen. Was ist damals wirklich passiert und wie ging es weiter?
Da z.B. habe ich mich dem staatlichen Gewalt- und Befehlsmonopol widersetzt. Ist mir nicht gut bekommen, und meiner Geige auch nicht.
Aber es hat sich ausgezahlt: der Prozess wurde dreimal von Staats wegen verschoben, und dann wurde im Dezember 2002 das Verfahren gegen mich eingestellt, wegen polizeilichen Falschaussagen und Widersprüchlichkeiten.
Voraussichtlich im Herbst 2003 kommt der nächste Castor-Transport ins Wendland. Wirst Du Dich wieder an den Aktionen der Anti-Atom-Bewegung beteiligen?
Na klar! Logo! Außerdem braucht mein Seelchen so was! Körperchen auch! Und man trifft immer so tolle Menschen!
Du hast Dich stark auch gegen Wohnungsnot und für Obdachlose engagiert. Stichwort "Klagemauer". Was lief denn da in Deiner Heimatstadt?
Die Klagemauer war und ist eine, sagen wir mal: kulturpolitische Straßen-Aktion meines "Polit-Bruders" Walter Herrmann. Der hat sich damals, genauso wie ich, für die zahlreichen Menschen hier in Köln stark gemacht, die die Mieterhöhungen nicht mehr zahlen konnten bzw. wollten und über Räumungsklagen oft genug obdachlos wurden. Walter hat Wäscheleinen in der Fußgängerzone gespannt, DIN A 6-große Pappkärtchen sowie ein paar Filzer davor gelegt, ich habe an diesem Platz lautstark meine Miethai-Lieder gespielt und die Leute aufgefordert, ihre Nöte und Sorgen auf die Kärtchen zu schreiben, die Walter dann an den Wäscheleinen aufgehängt hat. Da gab es mordsmäßige Kämpfe drum. Das wollten sie ja unbedingt weg haben!
Und als der Golfkrieg 1991 losging, da ist Walter auf die Domplatte gezogen, und da wohnten zu der Zeit die Punks, und da wurde die Auseinandersetzung natürlich noch ein ganzes Stück grimmiger. Ja, die Klagemauer ist rebellionsträchtig, und nicht tot zu kriegen, genauso wie der Walter, das Stehaufmännchen!
Die rot-grüne Regierung plant mit der "Agenda 2010" den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik. Siehst Du Chancen diese menschenfeindlichen Vorhaben noch zu kippen? Wie kann der Widerstand dagegen mobilisiert werden?
Die einfachste Lösung: So wenig Geld wie möglich ausgeben und einnehmen! Und das ganz bewusst und mit Würde!
"Wir sind die Drückeberger", das ist ein bekanntes Kriegsdienstverweigerer-Lied von Dir aus den 70er Jahren. Du hast Dich auch an den Protesten z.B. gegen die Angriffskriege gegen Jugoslawien 1999, Afghanistan 2001 und Irak 2003 beteiligt. Wie siehst Du die Chancen der transnationalen Anti-Kriegs-Bewegung die bereits geplanten Kriege etwa gegen Syrien und den Iran zu verhindern?
Die Anti-Kriegs-Bewegung war ja wohl fulminant und wird mit jedem imperialistischen Krieg stärker. Ich kann nur sagen: Brüder und Schwestern, seien wir wachsam und googeln kräftig durch unsere Internetseiten!
Dein Musiker-Kollege Pit Budde (Ex-Cochise) hat in der Graswurzelrevolution Nr. 278 (April 2003) die Machenschaften der Industrie in Sachen "alternativer Musik" beschrieben. Hast Du ähnliche Erfahrungen gemacht?
Ich hab wenig zu tun mit der Musikindustrie, Gott sei Dank! So wenig wie nur irgend möglich.
Viele "politische Musiker" haben sich entpolitisiert, wurden kommerziell oder sind verschwunden. Du versprühst dagegen immer noch Hoffnung und "Lust auch auf die Anarchie". Wie erklärst Du Dir das?
Wegen der Lust und der Anarchie! Ganz egoistisch!
Danke für das Gespräch.
Interview: Bernd Drücke, Juni 2003
Perverse Führer in Allahs Namen: im Kopf nur die Hölle, in Ewigkeit Amen. Verherrlicht den Tod, seid blind für das Leben: Das kann euch Allah nicht Vergeben!
Perverse Führer, in Christi Namen: dealt auch mit der Hölle, ohne Erbarmen. Verwurstet die Menschheit, am liebsten global; Hauptsach' reich und Erfolg: das ist eure Moral.
Und wir? Da häng'n wir im Dornengestrüpp von Höllenmoral oder Monsterglück, was den einen beglückt, weil's den andern erstickt, und wer'n selber langsam pervers und verrückt.
Und träumen doch alle vom Paradies. Und wissen alle, was das ist. Ham's alle schon mal erlebt und gesehn. Es ist ja da. Man kann hingehn.
Doch nicht mit Krieg und Haß und Rache. Denn Leben ist eine heilige Sache. Das zu erkennen, sind wir vielleicht hier. Und wenn wir kämpfen, dann nur dafür. Dann nur dafür.
Klaus der Geiger (Live 2002)
Bitte diesen Brief weiterleiten an den stellv. Vorsitzenden dermensch mag ja von verdi halten was mensch will, aber dieser brief spricht doch eine deutliche sprache.
Liebe AntifaschistInnen Antifa 07.09.2003 20:16 Egal ob Sie aus der Gewerkschaft kommen, oder aus einer sozialen Initiative, oder aus einer linken Partei. Aus Protest gegen einzelne brutale Polizeischläger kommen Sie bitte zur nächsten Demonstration gegen Nazis als Autonome "verkleidet". Das ist ganz einfach: |
Wenn ein Polizist sich an sie wendet, nie "Ja, Herr Wachtmeister" antworten.
Wenn Sie zum gehen aufgefordert werden, stehenbleiben.
Haken sie sich bei anderen "Autonomen" unter (geht wie beim Schunkeln im Bierzelt, nur ohne zu wackeln). Skandieren Sie Sprechchöre.
erfahrungswerteMeist ist es so, daß derlei Aufbegehren einzelner Gewerkschafts-VIPs sehr schnell versandet, zumal es auch für gewöhnlich nicht zur Basis durchdringt.
Hier nun haben wir die Möglichkeit, dieses einzigartige Dokument an befreundete oder bekannte GewerkschaftlerInnen weiterzuleiten, bzw. an Gewerkschaftsbüros in der näheren Umgebung (Umschlag drum & einfach in den Briefkasten, spart Porto). Es ist dies ein Dokument, das eine gewerkschaftliche Position repräsentiert, die trotz allem Hickhack wegen des lauen Taktierens der DGB-Spitzen in puncto Sozialabbau unsere Unterstützung verdient- und damit automatisch auch weitere Verbreitung, auf daß der Informationslücke auf Basisebene entgegengewirkt werde! Ich glaube nämlich kaum, daß z.B. ein norddeutscher ver.di-Bezirksverband über diese Ereignisse in Kenntnis ist. Also obliegt es uns, diese Wissenslücke zu füllen.
Wenn es um den Krieg geht, wenn ein äußerer Feind präsentiert und die Gemeinschaft geschmiedet wird, dann werden schon traditionell keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche (Interessen) gekannt. Die unterschiedlichen Konzepte der politischen Parteien, uns den wirtschaftlichen Sachzwängen entsprechend zu verwalten, machen der Einmütigkeit Platz, wenn es um die vermeintlichen Schicksalsfragen geht. Da können dann auch schon einmal die Scheingefechte des Wahlkampfes ausgesetzt werden. Und nach den (medial überall präsenten) Terroranschlägen in New York, war diese Einmütigkeit auch in aller Breite herzustellen. Egal ob Regierungs- oder Oppositionsparteien, alle treten für mehr staatliche Kontrolle im Innern und militärische Einsätze gegen die „Schuldigen“ im Außland ein. Auch die demokratisch gewendeten Sozialisten verschließen sich da nicht ihrer staatsbürgerlichen Pflicht und lassen ihren Vortänzer Gysi für (natürlich nur zielgenaue) militärische Schläge plädieren. Wer auf der Grundlage dieses Systems agiert, der muß auch seine Konsequenz, den Krieg mittragen.
Es geht nicht um die Frage von Terrorismus oder Demokratie. Blindwütiges Vernichten menschlicher Existenzen und kaltblütiges Durchsetzen von Machtinteressen entsprechen dem Wesen des Systems. Es sind oftmals die gleichen nüchternen ökonomischen Überlegungen, die tausende Menschen ins soziale Elend oder direkt in Massengrab schicken. Die unmittelbaren Akteure des Terrors sind austauschbar und nicht selten ist der Verbündete von gestern der Feind von Morgen. Dass der aktuelle Verbündete der westlichen Demokratien natürlich immer der „Freiheitskämpfer“ ist, ist genauso selbstverständlich, wie die Tatsache, dass die zivilen Opfer der NATO-Bomben als Kolateralschäden hinzunehmen sind. Der Krieg dient immer den Herrschenden. Sie führen ihn, um ihre Macht zu behalten und auszubauen. Die Begründungen, mit denen sie für diese Kriege mobilisieren, sind dabei zweitrangig.
Es ist egal, ob ein Bauunternehmer und Börsenspekulant wie Bin Laden oder die reaktionären Taleban sich religiöser Ideologien bedienen, um die soziale Unzufriedenheit mit einem Glaubenskrieg gegen die westliche Welt zu kanalisieren, oder ob amerikanische und europäische Politker ihre Soldaten zum Kampf für Freiheit und Demokratie in den Krieg ziehen lasse. Auch hier geht es nur um Machtinteressen.Es geht um die geostrategischen Machtinteressen der Staaten. Es geht um die Kontrolle von Rohstoffen und Absatzmärkten, es geht um bessere Ausgangspositionen gegenüber den Konkurrenten. Hinter ihrer lautstark vorgetragenen Gemeinsamkeit im Kampf gegen den Terrorismus, vertreten die Staaten ihre durchaus gegensätzlichen Interessen. Die wirtschaftlich schwächelnde USA will ihre Rolle als Weltpolizist behalten, in welche die EU und vor allem die BRD gerade hineinwachsen. Während Bush den wilden Cowboy spielt, nimmt z.B. dass Gewicht der taktvoll von Fischer durchgeführten Diplomatie im Nahen Osten zu. Rußland versteht unter internationaler Terrorismusbekämpfung freie für Hand für seine Militärs in Tschetschenien und hält natürlich wenig von den geostrategischen Ambitionen der USA im Kaukasus. Ein kommender Krieg wird nicht zu einem Zusammenwachsen einer vorgeblich zivilisierten Welt führen, sondern die innerimperialistischen Spannungen zunehmen lassen.
Es geht um die Macht über die ArbeiterInnen, den ersten Opfern der kommenden Wirtschaftskrise. Rückgang der Industrieproduktion, Absturz der Börsenwerte, Zunahme der Arbeitslosigkeit, Anwachsen der Staatsverschuldung, Kürzung der Sozialleistungen... Schon vor den Terroranschlägen in den USA ging es mit der Weltwirtschaft abwärts. Damit nicht der Widerstand gegen die sozialen Angriffe, der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, ja für ein besseres Leben überhaupt auf der Tagesordnung stehen, soll jetzt die Gemeinschaft gegen den äußeren Feind geschmiedet werden. Nicht die innere Logik der kapitalistischen Wirtschaft, sondern der „Versuch der Terroristen, die wirtschaftlichen Kräfte der freie Welt zu lämen“ (Bundeskanzler Schröder) sollen zur Ursache der Krise verklärt werden. Die Macht der Staaten soll ausgebaut werden. Die USA hofft mit einer Welle von Patriotismus, das Vietnam-Trauma wegspülen und ihre Staatsbürger auf neue umfangreiche Kriege einstimmen zu können. Die EU-Staaten stellen u.a. angeblich fehlende Möglichkeiten im Kampf gegen den Terrorismus fest und verschärfen ihre gesetzlichen Möglichkeiten. Ausländer sollen bei ihrer Einreise besser durchleuchtet werden. Doch nicht nur die Aktivität von MigratInnen wird aufs Korn genommen, damit diese neben den Kriterien der wirtschaftlichen Verwertbarkeit auch entsprechend politischer Willfährigkeit besser selektiert werden können.
Die für manchen liberalen Geist überholt wirkenden Terrorgesetze der 70er Jahre werden frisch frisiert, Geheimdienste ausgebaut und polizeiliche Befugnisse erweitert. Es ist dabei weniger die Angst vor internationalem Terror als vor sozialer Bewegung, antikapitalistischen Engagement und kommenden Klassenkämpfen. Der Krieg ist ein Krieg der Herrschenden gegen das Proletariat, egal ob in der Form des „individuellen“ oder staatlichen Terrors. Wir sind für sie nur als Objekt der Verwertung interessant, als Arbeitskräfte und Konsumenten. Und oftmals eben nicht mal mehr als das. Wir werden auf die Straße geworfen, wenn sie mit uns nicht mehr genug Profit machen können, wir werden in Kriege geschickt, wenn wir für unsere Interessen kämpfen, wir verhungern, wenn wir für ihren kapitalistischen Weltmarkt nicht von Interesse sind.
Bekämpfen wir ihren Krieg, indem wir uns ihrer Wahl-Kriegs-Propaganda verweigern, für unsere sozialen Interessen eintreten, uns selbst organisieren!
12.) Polemik gegen die Antideutschen Kommunisten
Thomas Meyer-Falk, derzeit eingeknastet
Innerhalb des breit gefächerten Spektrums der Linken in Deutschland gibt es eine antideutsche Fraktion, die mitunter auch als antideutsche Kommunisten auftritt.
Nun ist prinzipiell nichts gegen eine „antideutsche" Haltung einzuwenden, wenn diese sich zum Beispiel gegen die „doitsch-nationale" Großmannssucht a la Joseph Fischer, Gerhard Schröder oder Edmund Stoiber wendet.
Auch ein Plädoyer für die Abschaffung aller Staaten und Staatsgrenzen ist durchaus nachvollziehbar; aber was die antideutsche Fraktion mitunter präsentiert, geht gelegentlich nur knapp an Realsatire vorbei und ist schädlich für die gesamte Linke.
Ich greife hier exemplarisch den palästinensisch-israelischen Konflikt heraus. Ja, wir sitzen alle im wohlgenährten Mitteleuropa und es ist bequem, mit vollen Bäuchen die KritikerInnen der israelischen Politik, welche eine Vernichtung der PalästinenserInnen anstrebt, als Antisemiten zu beschimpfen und in eine Reihe mit den Nazis zu stellen. Die Überfüllung ihrer Bäuche kompensieren die Damen und Herren der antideutschen Fraktion durch entsprechende Leere in den oberen Körperregionen, und damit meine ich nicht etwa nur den Kopf, sondern auch und gerade das Herz!
Seit zwei, drei, bald vier Generationen, leben PalästinenserInnen in Lagern, die jeder Beschreibung spotten und die VertreterInnen der antideutschen Fraktion schreiend an Muttis und Vatis Rockschöße rennen ließen, müssten sie dort auch nur wenige Tage leben.
Kein Tag vergeht, ohne dass Gewehrfeuer und Granateneinschläge zu hören sind. Der Tod ist allgegenwärtig. Es herrschen Hunger, Krankheit und Wasserknappheit. Aber all das ficht die antideutsche Fraktion nicht an. Wer diese menschenunwürdigen Zustände, verursacht durch Israel, anprangert, der wird sofort und vehement des Antisemitismus beschuldigt. (...)
Und zweitens liegt der Verdacht nahe, dass zumindest einige der Vertreter der antideutschen Fraktion selber ein „antisemitisches Problem" mit sich herumtragen. Schon Freud machte auf das Phänomen der „Projektion" aufmerksam, einen Abwehrmechanismus, bei dem wir uns einen Vorgang vorzustellen haben, in dem einem anderen Menschen EIGENE Fehler (oder Wünsche) zugeschrieben werden.
Selbstverständlich kann, darf, ja muss die Politik der PalästinenserInnen im Rahmen ihrer Intifada und Selbstmordattentaten kritisch hinterfragt werden. Das ändert aber nichts daran, dass es in Israel Strömungen gibt (und Sharon ist einer ihrer Vertreter), die auf eine Vernichtung der PalästinenserInnnnen abzielen und darauf hinarbeiten.
Dies zu kritisieren und anzuprangern, ist nicht nur das Recht eines/r jeden Linken, sondern auch Pflicht!
Thomas Meyer-Falk, z.Zt. JVA-Z 3117, Schönbornstr. 32, D-76646 Bruchsal, Germany
13.) Linke Politsekten im Netz
Saul, 20.05.03
Was
Schüler und Studenten betraf, konnte die Partei (die selbst aus
Studenten bestand) eine weitere Form der Abwertung ausnutzen. Das
schlechte Gewissen das dir eingeredet wurde, geh erstmal arbeiten,
du hast doch noch garnix zu sagen und lebst selbst auf Kosten der
Arbeiter. In so nen Verein ließ sich das gut verdrängen. Aber sobald
man die Parteiwelt verlassen hat, steht man wieder allein da, nicht
nur in der Gesellschaft, sogar innerhalb der Linken ist man nur eine
Minderheit. Noch kann man den Frust wegstecken und das ist auch der
Sinn der Sache. Die Demos und Veranstaltungen schaffen eine eigene
Realität die einen vergessen lässt, wie isoliert man dasteht, man
liest die Parteipresse, versucht damit klarzukommen, wenn nur die
Realität da draußen nicht dauernd stören würde. Dafür darf man sich
einer Sache zugehörig fühlen, selbst wenn man nix zu melden hat und
die meisten der Beteiligten gar nicht kennt. Man entwickelt eine
Form von Lagerdenken, das nützt nur dem Gegner, also hält man die
Klappe und verdrängt offensichtliche Widersprüche. Etwa das unsere
Zielgruppe, die Arbeiter nix mit zu tun haben wollen, oder das wir
gegen Verbote und für Meinungsfreiheit (der Parteipresse) kämpfen,
aber eine Gesellschaft wollen, die keine Meinungsfreiheit vorsieht.
Es gab Knackpunkte die einen schon auffielen, man konnte ja nicht
den Verstand abschalten. Jedenfalls weiß ich aus dieser Zeit, was
Sektierertum im Denken anrichtet.
Andererseits tat sich noch
mehr in Frankfurt und wenn es um Hausbesetzung oder
Fahrpreiserhöhung ging, verlor der Verein zeitweilig die Kontrolle.
Statt uns im Treff die neusten Parteitexte reinzupfeifen waren wir
auf der Gass wo es nach Tränengas roch.
Widersprüche gabs genug,
oft genug sah man das die Parteiideologie wenig mit der realen Welt
zu tun hatte, aber statt drüber zu reden, hielt man die Klappe. Dann
folgte ne Lehre im Betrieb und diese Realität hatte wenig mit der
Parteipresse und dem Proletenkult zu tun. In der Folge stellte ich
meine Mitarbeit langsam ein, andere traten mit einer langen
Bleiwüste aus die sie oft bei Konkurenzvereinen veröffentlichten,
die aber wenig über die tatsächlichen Gründe aussagten.
Wie
kommt man da wieder raus? 75 gefiel mir der Verein nicht mehr, die
aktionistische Politik der KPD wurde beendet und mit der Kopie der
Supermächtetheorie der VR China wurde die Parteipolitik ungenießbar.
Nun wurd von uns verlangt, Sachen zu vertreten, an die wir selbst
nicht mehr glaubten.
War ich bereits im Betrieb in ner anderen
Welt, so wurds Zeit sich auch in der Politlandschaft nach anderen
Welten umzusehen, zB AKW Demos und nach Brockdorf mitzufahren. Der
nächste Schritt war die vorurteilslose Beschäftigung mit den eigenen
Parolen und da stellst fest, das du an dieses Zeug geglaubt hast wie
der Christ an die heilige Schrift. Tatsächlich fällts auf, schon der
Sprachgebrauch, wo es von Renegaten, Abweichlern, Ketzern und
Sektierern wimmelt, stammt original aus der Theologie. 77 im
Zusammenhang mit der Schleyerentführung erlebte ich live, was die
Arbeiter dachten, spätestens da war der Proletenkult für mich
erledigt. Es wurde Zeit, das woran man geglaubt hatte, weil mans
glauben wollte, ohne Rücksicht zu hinterfragen. Schau dir die Welt
an wie sie ist und hör auf in unlesbaren Bleiwüsten nach der
Wahrheit und Patentlösung für alle Probleme zu suchen. Trotzdem war
der Draht nicht ganz abgerissen, man kannte sich ja noch. Der
einzige Grund nochmal mitzumachen, Ende der 70iger fanden
tatsächlich Diskussionen statt, die diesen Namen verdienten.Wärs
drum gegangen, die übliche Parteiarbeit weiterzumachen, mit mir
sicher nicht mehr. Dafür wars auf einmal möglich Sachen
auszusprechen, für die man früher achtkantig rausgeflogen wär. Es
war auch die Zeit, in der "Naturgesetze" gebrochen wurden. Soll
heißen, der Krieg zwischen Vietnam, Kambodscha und China,
sozialistische Staaten prügeln sich doch nicht. Wir hatten genug
davon uns das Hirn zu verbiegen und Sachen gegen unsere Überzeugung
zu rechtfertigen. Es ließ sich nicht mehr in die Ideologie pressen
und wir hatten kein Interesse mehr, etwas zu rechtfertigen was nicht
zu rechtdertigen ist. Die Entwicklungen in der 3. Welt zeigten eh,
das wir früher einiges in den falschen Hals bekommen hatten. Es war
der Bruch mit einer sektiererischen und dogmatischen Denkweise, die
das Denken selbst zur Karikatur macht.
Die Aüflösung der Partei
war für mich nur ein Abschluß, kein Zusammenbruch einer Welt,
ebensowenig zogs mich zu den Grünen wo sich etliche rüberretteten.
Dafür gabs noch andere Parteisekten und in der Konfrontation mit
denen, deren Welt noch intakt war, stellte ich Bemerkenswertes fest.
Andere mit Worten erschlagen, vollquatschen, nicht zuhören können
und unaustehlich wirken. War ich auch mal so drauf gewesen? Dann
ists kein Wunder wenn wir nichts erreicht haben, aber das merkt man
erst wenn man draußen ist.
Ist es
damit vorbei? Leider nicht,denn da die gesellschaftlichen
Bedingungen weiterbestehen, die das Entstehen von hierarchischen und
sektiererischen Gruppen fördern, erlebt man das sich neue bilden und
traurigerweise sogar Deppen finden, die nichts von der alten
Geschichte wissen und nicht merken, das sie eine Politikform
nachäffen, die schon vor 20 Jahren gescheitert ist. Ob Linksruck
oder Trotzkistensekte, es gibt sie noch, die altgedienten
Parteiführer. Immer auf der Suche nach jungen Deppen die sie für
ihre Schrottpolitik verheizen können und im Uniumfeld scheints zu
klappen. Aber nur solang bis sie gefrustet abhauen.
Hier
wiederholt sich die Geschichtsblindheit die es schon in den 70igern
gab, als man die Geschichte der Arbeiterbewegung wiederentdeckte,
diese aber von Mythen zugestellt wurde. Denn das hieß auch
Verdrängung des Stalinismus und Verschweigen des Versagens der KPD
von 33. Ohne eine KP könne es keine Revolution geben, dies wurde
regelrecht gepredigt. Tatsächlich erwiesen sich Kommunistische
Parteien meist als Revolutionsverhinderer und nach 33 sagten deren
Mitglieder selbst, die Partei hat sie verraten und den Nazis
ausgeliefert. Die Kopie dieser stalinistischen Partei mit allem was
dazugehört, den Fahnen, Symbolen, Zeitungstitel plus Sprachgebrauch,
mußte jeden Arbeiter der diese Zeit noch kannte, wie Hohn
erscheinen, oder wie ein schlechter Witz.
Und wie ein schlechter
Witz kommen mir heute die jungen Träger der Linksruckplakate vor,
nur was soll man denen sagen? Erst wenn sie selbst zu zweifeln
anfangen kannst mit denen reden, vorher ist das sinnlos. Kann ich
beurteilen. Online versuchen kann mans ja und das hab ich auf
Indymedia getan. Es muß möglich sein, zu sagen wie es nicht geht
ohnen eine Patentlösung anbieten zu können, denn die hat niemand.
Interview lesen.
Am 3. Oktober werden sich die herrschenden Eliten dieses Landes in einem sich seit nunmehr 13 Jahren wiederholenden Ritual selber abfeiern. Wieder einmal werden stolz geschwellte VertreterInnen der verschiedenen herrschenden Parteien, Verbände und Vereine nicht müde werden, die - trotz kleinerer Schwierigkeiten - "unübersehbaren Erfolge" dieser deutschen Einheit vor einer gelangweilten Öffentlichkeit breit zu labern.