Kategorie: AfD

„Bündnis Sahra Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit“ wie hältst du es mit der Wahrheit?

Eine Wortmeldung von Mitgliedern der Bürgerbewegung in der DDR

Mitglieder des BSW behaupten immer wieder, in Kiew würden Faschisten herrschen. Wie soll das gehen, wenn sowohl Präsident als auch Ministerpräsident Juden sind? Was das BSW offenbar nicht sieht im Kreml herrscht ein Autokrat, der sich wie ein Faschist benimmt. Er verbietet Opposition und lässt prominente Oppositionelle umbringen. Ähnlich wie die Nationalsozialisten 1933 in Deutschland verbietet er unabhängige Zeitungen, wie beispielsweise die „Nowaja Gazeta“. Auch werden unabhängige Fernseht und Rundfunksender verboten. Warum spricht das BSW die Abschaffung der Medienfreiheit in Russland nicht an?

Wie haben wir in der DDR um Pressefreiheit gerungen! In den achtziger Jahren halten wir uns schließlich selbst, indem wir eigene Periodika im Samisdat (das Wort stammt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag) herausbrachten. Dieser Druck auf eigenen Maschinen war nicht ungefährlich, denn auf diese illegalen Vervielfältigungen und Verbreitungen standen Gefängnisstrafen, ähnlich wie im heutigen Russland. Das BSW dagegen darf ungestraft Lügen über eine angeblich faschistische Ukraine verbreiten.

Oder auch die Lüge, dass angeblich französische Soldaten in der Ukraine operieren würden. Es begann mit einem Post des russischen Staatssenders Sputnik auf X. Am 13. April, um 9:43 Uhr behauptete das Nachrichtenportal, die ersten Einheiten der französischen Fremdenlegion seien in der Region Donezk eingetroffen. Sputnik ist wegen der Verbreitung von Lügen in der EU gesperrt. Das BSW nahm die Lüge über die französische Truppe in der Ukraine dankbar auf, obwohl der französische Präsident heftig dementierte.

Noch ein weiteres Beispiel, wie sich Sarah Wagenknecht von der Wahrheit entfernt: im öffentlich-rechtlichen Fernsehen behauptete sie noch Mitte 2023 unwidersprochen, alle Militärexperten würden eine Niederlage der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen das übermächtige Russland prognostizieren. Tatsächlich waren das aber längst nicht alle Experten. Die meisten Fachleute auf diesem Gebiet, die sich öffentlich äußerten (z.B. Gustav Gressel. Carlos Masala. Oberst Markus Reisner und der Militärökonom Marcus Keupp), teilten diese Prognose nicht.

Nach dem russischen Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew verbreitete Sahra Wagenknecht im Talkformat von Maybrit Illner neue Desinformationen aus dem Kreml. „Es kann sein, dass die Ukrainer lügen“, meinte die BSW-Politikerin. Lügen und Desinformation – eine uns aus der DDR wohlbekannte Praxis.

Kann es sein, dass die Parteigründerin lügt? Ja, es kann nicht nur sein, es ist offensichtlich so. Demokratische Parteien – wir denken hier insbesondere an die CDU – sollten sich genau überlegen, ob sie nach den Landtagswahlen mit derartigen Lügnerinnen und Lügnern koalieren oder sich von ihnen tolerieren lassen. Sie sollten sich auch viel klarer als bisher vom BSW wegen seiner Vorstellungen eines „nationalen Sozialismus“ distanzieren.

Mit dem BSW ist aus unserer Sicht lediglich eine weitere Partei in das dubiose Spektrum deutscher pro-russischer Parteien von AfD bis MLPD eingetreten, das sich nicht von deren anti-ukrainischer Propaganda unterscheidet.

4. August 2024

Putin in Tradition zur Sowjetunion
Der russische Diktator Wladimir Putin hat am 24.02.22 russische Truppen für einen Überfall auf die Ukraine in Marsch setzen lassen. Putin war früher Kommunist und Offizier vom Spitzel- und Überwachungsdienst KGB. Er ist in der Sowjetunion grossgeworden, wo es darum ging, die Menschen zu unterdrücken und zu überwachen. Das hat Putin geprägt und er hat als Machthaber dafür gesorgt, dass es möglichst nah an den Unterdrückungsstrukturen der Sowjetunion bleibt.

Osteuropa will nicht mehr Kolonie von Russland sein
Die Sowjetunion und Russland als grösstes Land davon hatte die osteuropäischen Länder als Kolonien und als ihren Einflussbereich besetzt. Durch den Hitler-Stalin Pakt wurde Osteuropa zwischen Hitler und Stalin aufgeteilt und besetzt. Dieses Konzept von Interessensphären, wo ein grosses Land über die kleinen Länder bestimmt, vertritt Putin noch immer. Er sieht es als Gefahr an, dass in der Ukraine eine demokratisch gewählte Regierung mit Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Gewaltenteilung und Rechten für Homosexuelle existiert. Putin möchte lieber eine Diktatur. Es ist verständlich, dass die osteuropäischen Länder sich nach jahrzehntelanger Besetzung und Unterdrückung von Russland abgewendet und dem Westen zugewandt haben. Sie möchten nie mehr eine Kolonie vom Kreml sein.

Linke, AfD und Aluhüte für Putin
Der Kreml verbreitet über RT DE (früher Russia Today) Desinformationen und Fake News. Darauf sind Linke, Rechte und Aluhüte reingefallen, weil es ihnen an Intelligenz und Medienkompetenz mangelt. Verwirrte putintreue Ideologen und Mitläufer gehen sogar so weit, dass sie wahrheitswidrig behaupten, in Russland würde es Demokratie und in Deutschland eine Diktatur geben. Als Putin-Versteher kommen Linke, Nazis, AfD und Aluhüte aus ihren dunklen Löchern gekrochen um die Invasion der Ukraine schönzureden und sich auf die Seite des totalitären Regimes von Russland zu stellen. Dazu kommen noch raffgierige Politiker, die sich haben kaufen lassen.

Partisanen gegen Putin
Militärisch hat die Ukraine auf klassischem Weg wenig Chancen gegen das militaristische und imperiale Russland. Dagegen gibt es eine Chance im Partisanen- und Guerillakampf. Das könnte wie für die Sowjetunion in Afghanistan zur Niederlage vom Aggressor Russland führen. Anarchistische Freiheitskämpfer kommen als Partisanen den Angegriffenen zur Hilfe und sammeln in der Ukraine Kampferfahrung. Diese Kampferfahrung kann in späteren Kämpfen gegen Putin und andere Feinde der Freiheit eingesetzt werden.

russische Kriegsverbrechen bleiben nicht ungesühnt
Russische Truppen haben ein Krankenhaus für Neugeborene angegriffen. Sie haben ganze Städte in Schutt und Asche gelegt und Zivilisten ermordet. Zahlreiche russische Kriegsverbrechen sind schon geschehen. Mutige Ukrainer und ihre Unterstützer aus aller Welt setzen dem etwas entgegen.

Nazis an Putins Seite
Aus Deutschland sind die meisten rechten und Nazi Gruppierungen auf Putins Seite. Sie bewundern den Diktator als starken Führer und möchten gerne auch so eine Diktatur hier haben. Deswegen kämpfen und morden deutsche und europäische Nazis an russischer Seite gegen Ukrainer. In Russland gibt es 150 Nazi Gruppierungen, dort gibt es ein grosses Nazi-Problem, während in der Ukraine ein rechtes Wahlbündnis 2019 nur 2,15 Prozent der Stimmen erhielt und nicht in die Rada, ins ukrainische Parlament, kam. Die Ukrainer wählten am 20.05.19 mit Wolodymyr Selenskyj einen Juden als Präsidenten. Damit ist Putins angeblicher Kriegsgrund die Entnazifizierung der Ukraine als falscher Vorwand für Putins imperiale und militaristische Grossmachtsfantasien, orientiert an der Expansionspolitik der Sowjetunion, enttarnt.

Widerstand und hohe Verluste der Invasoren
Russland besetzt seit 2014 die Krim. Teile der Ostukraine sind durch Marionettenregimes von Putin kontrolliert. Nun haben russische Truppen auch andere Teile der Ukraine überfallen. Dies sorgt für Widerstand und hohe Verluste der Invasoren.

Friedensdemos, Waffen und Sanktionen gegen Putins Krieg
Auf zahlreichen Friedensdemonstrationen ist Putins Angriffskrieg verurteilt worden. Sanktionen wurden erlassen um das Fehlverhalten von Putin zu sanktionieren und ihn wieder auf die richtige Spur zu bringen. Villen, Yachten und zusammengeraffte Schätze der russischen Oligarchen, die Putins Kriegskurs unterstützen, werden beschlagnahmt. Westliche Länder stellen den ukrainischen Verteidigern des russischen Überfalls Waffen zur Verfügung. Partisanen gegen Putin verteidigen die angegriffenen Menschen gegen Russlands Invasion der Ukraine.

Islamischer Ehrenmord in Iserlohn
Schwarze Katze, 05.09.19

Tödliche Messerattacken auf zwei Menschen
Ein 43jähriger Muslim erstach am Samstag, 17.08.19 an den Fahrradboxen am Bahnhof Iserlohn seine kosovarische Ex-Frau und ihren neuen Freund. Der Ehrenmord fand statt, da die Frau über ihr Leben selbst entscheiden wollte und den muslimischen Kosovo-Albaner für einen jüngeren Freund verliess. Damit hat sie gegen die islamische Familienehre verstossen und wurde dafür umgebracht. Ehrenmord ist echt das Letzte. Jede Frau hat das Recht, sich selbst ihren Partner auszusuchen und sie hat auch das Recht ihre Beziehung zu beenden, ohne dafür abgestochen zu werden. Auch wenn das gegen die islamische Familienehre geht.

Viele Anwesende der Traumatisierung ausgesetzt
Mann und Frau stammen aus dem islamisch dominierten Kosovo und der neue 23jährige Freund stammt aus Afghanistan. Eine Hochzeitsgesellschaft von 20 Teilnehmern und viele weitere Menschen waren bei den Messerattacken anwesend und wurden vom Täter dadurch der Gefahr der Traumatisierung ausgesetzt. Dass die zahlreichen Anwesenden traumatisiert werden konnten, war dem Täter egal. Er hat oft mit dem Messer auf die beiden Opfer eingestochen und hat sich auch nicht vom Hupen der anwesenden Taxifahrer von seinem schändlichen Tun abhalten lassen.

Frau geschlagen und misshandelt
Der Täter lockte die 32jährige Frau zum Bahnhof Iserlohn, indem er ihr anbot, die lange vorenthaltenen Ausweispapiere zurückzugeben. Die Ex-Frau des islamischen Ehrenmörders befand sich zuerst im Frauenhaus in Bergisch-Gladbach und dann im Frauenhaus in Iserlohn, weil ihr Mann sie geschlagen, unterdrückt und misshandelt hatte. Die Frau gab beim Frauenhaus Iserlohn an, ihr Mann sei ein Sadist gewesen. Die zwei Monate alte Tochter des neuen Paares überlebte den Ehrenmord, da sie sich im Auto befand. Das Kind, das beide Eltern verloren hat, befindet sich nun in Obhut des Jugendamtes und wird künftig in einer anderen Familie leben müssen. Die Iserlohner Moscheegemeinden, die islamischen Vereinigungen und die Iserlohner Muslime distanzierten sich nicht öffentlich von den tödlichen Messerattacken ihres Glaubensbruders, sondern gingen zur Tagesordnung über.

Mahnwache am Bahnhof Iserlohn
Am Sonntag, 25.08.19 findet am Bahnhofsvorplatz Iserlohn eine Mahnwache statt. Flugblätter, Fahnen und Parteisymbole sind unerwünscht. Um dunkle gedeckte Kleidung und um Grabkerzen wird gebeten. Gemäss der Anmeldung sollte es ab 15.30 Uhr eine kurze Ansprache, eine Schweigeminute, ein Gebet und die Möglichkeit zur Aussprache geben. Ab 16 Uhr ist der offizielle Beginn.
Law and Order Sprüche auf Mahnwache
Bei der Mahnwache nehmen 40 Teilnehmer teil. Angemeldet wird sie von Claudia Bungard, einem AfD Mitglied aus Hemer. Die Anmeldung erfolgt als Einzelperson, nicht für die AfD. Die Anmelderin kündigt an, dass bei rassistischen Äusserungen sofort ein Rausschmiss erfolgt. Rassistische Äusserungen gibt es bei dieser Mahnwache nicht. Ähnliche Mahnwachen fanden ebenfalls nach dem selben Schema von „NRW schaut nicht weg“ in Köln und Düsseldorf statt. Die religiöse Zugehörigkeit des Täters zum Islam wurde bei den Redebeiträgen verschwiegen und das Wort Ehrenmord fiel nicht. Stattdessen wurde im Redebeitrag der Anmelderin und auf den Schildern eine Law and Order Politik und schärfere Gesetze für alle gefordert. Islamkritik kam während der Mahnwache nicht vor.

Kirche auf Mahnwache stark vertreten
Die Kirche war bei der Mahnwache durch die Superintendantin des Evangelischen Kirchenkreises Pfarrerin Martina Espelöer, Pastoralverbundsleiter Johannes Hammer und durch die Notfallseelsorgerin Gudrun Siebert vertreten. Die Notfallseelsorgerin Gudrun Siebert ging in ihrem Redebeitrag auf das Kind ein, was nun ohne Eltern aufwachsen muss: „Wir beklagen das unschuldige Baby, das nun ohne leibliche Eltern aufwächst. Wir beklagen, dass ein Mann solche Rachegedanken hatte. Wir beklagen, dass so viele Menschen Zeugen dieser Tat wurden und aus ihren Plänen herausgerissen wurden.“

Mahnwache am Bahnhof Iserlohn
Fotos: Schwarze Katze, 25.08.19
Warum?

Plakat mit christlichen Kreuzen

Trauerkerzen und Blumen wie Grabschmuck auf dem Friedhof

Law and Order Schilder

„Aufstehen“ – Wagenknechts gruselige Querfront
Königlich Bayerische Antifa, 09.08.18

Warum wir nicht „aufstehen“ für die neue „linke Sammelbewegung“, die Sahra Wagenknecht da initiiert hat? Weil wir das, was sich gerade sammelt, schon kennen und nicht mögen.
Was sich da als angebliches „Gegengewicht“ zum gegenwärtigen Rechtsruck formiert, ist in Wahrheit nur zusätzliche Schwungmaße für den Abstieg in die rechte Barbarei. Der auf den ersten Blick seichte Linkspopulismus von „Aufstehen“, der Wähler vom rechten Rand zurückholen soll, ist eigentlich eine wirksame Einstiegsdroge in protofaschistische Gedankenwelten und deren Katalysator im linken Lager. Wie diese Querfront zwischen Links und Rechts funktioniert, konnte man bereits vor vier Jahren auf zahlreichen Bühnen in deutschen Städten beobachten, denn weder die Inhalte noch das Personal sind wirklich neu. Bereits 2014 fand sich ein maßgeblicher Teil der heutigen linken Unterstützer*innen von „Aufstehen“ in einer „Sammelbewegung“ zusammen.

Die sogenannten „Montagsmahnwachen für den Frieden“ waren für jeden aufmerksamen Beobachter schnell als neurechtes Querfront-Projekt zu erkennen, dessen Strukturen in den Händen von politisch mehr als dubiosen Figuren lagen. Die „Mahnwachen“ waren als basisdemokratisches Friedensprojekt ausgegeben, wurden aber schnell zur bundesweiten Bühne für Neurechte, Verschwörungsideologen und offene Rechtsextreme, die vor einem ziemlich gemischten Publikum aus Hippies, bürgerlichen Politverdrossenen und frustrierten Alt-Linken quasi ungestört ihre Inhalte unters „Volk“ bringen konnten: Verkürzte Kapitalismuskritik, ideologisierten Antiamerikanismus, rückhaltlose Putin-Solidarität, antidemokratische Verschwörungstheorien, „Eliten-Kritik“ bis hin zu offenem Antisemitismus. „Compact“, „KenFM“ und „die Bandbreite“ verdanken ihre heutige Bekanntheit vor allem ihren Auftritten in diesem Dunstkreis.

Aber nicht nur Propagandagrößen der Neuen Rechten und politisch Unbedarfte kamen dort zum gemeinsamen „mahnwachen“, sondern auch einige linke Persönlichkeiten. Sahra Wagenkecht selbst unterschrieb den Aufruf zum neurechten „Friedenswinter“ und sagte einen geplanten persönlichen Auftritt dort aus „terminlichen“, nicht etwa aus inhaltlichen Gründen ab. Sevim Dagdelen, ebenfalls Unterzeichnerin, war sich nicht einmal zu schade, sich auf einer „Friedensveranstaltungen“ lächelnd Arm in Arm mit „die Bandbreite“ ablichten zu lassen, einer Band, die damals schon Applaus von der NPD bekam und heute für die AfD Wahlkampf macht. Dieter Dehm, der Produzent des Titelsongs von „Aufstehen“, war als Redner persönlich auf „Mahnwachen“-Bühnen zu finden. Die „Nachdenkseiten“, heute eifernde Unterstützer der Sammelbewegung, haben sich im „Mahnwachen“-Kontext ins verschwörungsideologische Spektrum radikalisiert. Oskar Lafontaine sprach auf einer „Friedensdemo“ davon, dass hinter jeder Regierung schattenhafte Mächte stünden und diese kontrollieren würden. Antje Vollmer rückte sich mit ihrer Beteiligung am Aufruf „Nie wieder Krieg in Europa“ und kritikloser Putin-Solidarität selbst in den Applaus der neurechten „Mahnwachler“. Die Liste ließe sich fortführen.

Die „Montagsmahnwachen“ waren eindeutig ein Testlauf für rechte Propaganda in breiterer Öffentlichkeit und haben den brutalen Rechtsruck der letzten Jahre mit vorbereitet und gefördert. Die offensichtliche Lehre, dass man mit rechts-anschlussfähigem Linkspopulismus keine linke Schlagkraft gewinnt, sondern rechte Hetze befeuert und legitimiert, hat bis zu Wagenknecht selbst offenbar keiner der damals beteiligten Linken gezogen.

Was diese „Sammelbewegung“ bewirken wird, ist vor allem innerlinke Spaltung. Die heftige Kritik am querfrontlerischen Projekt formiert sich im linken Spektrum lagerübergreifend, nicht zuletzt auch innerhalb der Partei die LINKE selbst. Und wir kommen nicht umhin, die Abspaltung solcher Kräfte aus der Linken irgendwie auch zu begrüßen.

Wir jedenfalls sammeln uns nicht in einer Ecke, die anschlussfähig sein will für das, wogegen wir demokratisch ankämpfen. #sitzenbleiben

2-Stunden-Interview mit Axel Reitz, der 2012 aus der Nazi-Szene ausgestiegen ist.
In dem Interview geht es um seine Vergangenheit, den Aufbau der Naziszene, V-Männer, die AfD und wie er heute die Welt sieht. Interview hören.
Mikrofon. Foto: Schwarze Katze, 15.02.18.

Teil 2 Interview mit Axel Reitz. Interview hören.