Kategorie: Antifa

Antifa Gruppen aus dem Ruhrgebiet haben die großen Aktionen am 1. Mai 2016 in Bochum und am 04.06.16 Aktionen gegen den Tag der deutschen Zukunft in Dortmund ausgewertet und dazu folgenden Text verfasst:

In eigener Sache: Antifa ist mehr

Eine gemeinsame Erklärung der Antifaschistischen Aktion Bochum, Antifa Essen Z, Antifa Oberhausen und Crème Critique (Duisburg)

In den vergangenen Monaten sind sowohl am 01.05. als auch am 04.06. erfreulicherweise bis zu 200 Antifas aus dem westlichen Ruhrgebiet zusammen mit uns nach Bochum bzw. Dortmund gefahren, um die dortigen Naziaufmärsche zu verhindern. Leider, aufgrund der Polizeitaktik, relativ erfolglos. Wir haben als Antifa-Gruppen, die die gemeinsame Anreise organisiert haben, vor allem den ereignisreichen Tag in Dortmund kritisch reflektiert und wollen nun unsere Erkenntnisse und Wünsche mit euch teilen, um zukünftige Protestaktionen zielführender zu gestalten.

„Naziaufmärsche verhindern“ – Für uns nicht nur eine Floskel

Wenn ein Naziaufmarsch ansteht und wir zu Gegenaktivitäten aufrufen, ist es unser Ziel, diesen zu verhindern oder zumindest so viel wie möglich zu sabotieren und zu behindern. Von symbolischem Protest an der Route und „Bratwurst essen gegen Rechts“ halten wir wenig, wenn Nazis ihre menschenverachtende Ideologie als Propaganda auf die Straße tragen.

Selbstverständlich versuchen wir alle mitreisenden Antifaschist*innen nicht in unangenehme und strafrechtlich relevante Situation zu bringen. Allerdings können wir solche Situationen auch nicht ausschließen, wenn wir versuchen, einen Naziaufmarsch z.B. durch Sitzblockaden zu verhindern.

Wenn es zu solchen Blockaden oder anderen potentiell brenzligen Situationen mit der Polizei kommt, wünschen wir uns ein solidarisches Verhalten innerhalb der Gruppe. Das heißt, wir bleiben zusammen und lassen nicht die vorderen Reihen, die sich am nächsten an der Polizei befinden, alleine. Wir erwarten von den mitfahrenden Personen, dass sie sich bereits im Vorfeld darüber im Klaren sind, wie weit sie gehen möchten und sich auf den Tag vorbereitet haben. Wir fordern keine Selbstverpflichtung, immer bis zum Äußersten zu gehen, sich von der Polizei einkassieren zu lassen oder auch “für die Sache” grundsätzlich Strafanzeigen in Kauf nehmen zu müssen. Eine grundsätzliche Bereitschaft, eine Sitzblockade bis zum Ende durchzuhalten und sich nicht von der Polizei einschüchtern zu lassen, ist für uns aber schon notwendig, um ernsthaft dem Ziel, den Nazis den Tag zu versauen, näher zu kommen.

Die Cops sind nicht unsere Freunde

Die Polizei versucht, mit all ihren Mitteln antifaschistischen Gegenprotest an der Nähe der Nazi-Route zu verhindern. Neben ihrem gewaltbereiten Auftreten schaffen sie dies vor allem durch die Einschüchterung von Antifaschist*innen, indem sie repressive Maßnahmen durchführen. Wir versuchen uns aber davon so wenig wie möglich in unserem Handeln einschränken zu lassen. Bei Sitzblockaden handelt es sich in den allermeisten Fällen um eine Ordnungswidrigkeit des zivilen Ungehorsams, vergleichbar mit dem Anbringen von Aufklebern, und nicht um eine Straftat – auch wenn die Polizei dies gerne mal behauptet. Es gibt deshalb keinen Grund, schon bei der ersten Räumungsandrohung der Polizei in Panik zu verfallen. Stattdessen solltet Ihr in Ruhe die Durchsagen und Hinweise der Finger-Orga abwarten. Bitte achtet außerdem darauf, euch in Gegenwart von Polizist*innen möglichst unauffällig zu verhalten und die Gespräche mit euren Freund*innen nur leise zu führen. Die Polizei muss nicht wissen, was wir uns zu sagen haben. Das geht sie erstens nichts an und gefährdet zweitens unsere Strukturen.

Wir lassen niemanden alleine

Hat unser Plan mal nicht funktioniert und finden wir uns in einem Polizeikessel oder der Gefangenensammelstelle (GeSa) wieder, ist auch dies kein Grund die Ruhe zu verlieren. Beachtet die Tipps der Roten Hilfe und meldet euch nach eurer Freilassung bei eurer lokalen Roten Hilfe und/oder Antifa-Struktur. Dann schauen wir gemeinsam, wie wir mit der Repression umgehen, Geld sammeln können und welchen anwaltliche Hilfe wir nehmen. So wie es aktuell auch nach dem Kessel in Bochum am 01.05. passiert.

In diesem Sinne: Antifa ist mehr – „Naziaufmärsche verhindern“ nicht zur Floskel werden lassen!

Am 4. Juni wollen Neonazis durch Dortmund marschieren. Infos über Gegenaktivitäten sind auf https://dortmund.no-tddz.org/ zu finden.

23. August // Gegen die Neonazi-Kundgebung in der Innenstadt
Antifaschistische Union Dortmund, 20.08.15

Für den kommenden Sonntag ruft die Partei „Die Rechte“ zu einer Kundgebung an den Dortmunder Katharinentreppen auf. Hintergrund dafür ist der dritte Jahrestag des Verbotes des „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO), in dem sich die Dortmunder Neonazis vor der Parteigründung organisiert hatten. Damals verbot der NRW-Innenminister Ralf Jäger den seit 2004 aktiven NWDO, dem in Folge dessen kurzfristig sämtliche Strukturen einbrachen. Zudem wurde der mühsam über Jahre aufgezogene „Nationale Antikriegstag“ zu Nichte gemacht. Der bis dato jährlich im September stattfindende Aufmarsch lockte zeitweise über 1000 Neonazis nach Dortmund.

Dass staatliche Verbote im Kampf gegen Neonazis allerdings maximal nur temporär wirken, zeigte sich nur wenige Zeit später: Dortmunder Neonazis gründeten den Ortsverband der Partei „Die Rechte“ und machten da weiter, wo sie als „NWDO“ aufhören mussten. Die Neonazis treten seitdem aktiv auf, sowohl in der Kommunalpolitik als auch auf der Straße. Doch die hohe Anzahl von Kundgebungen und Demonstrationen lassen nicht darüber hinweg täuschen, dass die TeilnehmerInnenzahlen in letzter Zeit stagnieren. Ebenso gelang es AntifaschistInnen öfters, Nazikundgebungen zu stören oder zu verhindern.

Dennoch muss Dortmund weiterhin als das begriffen werden, was es ist: Eine Hochburg und ein Anziehungspunkt für Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet, zwar mit weniger Austrahlung als noch vor einigen Jahren, aber trotzdem gelingt es den Dortmunder Neonazis durch medienwirksame Aktionen im Gespräch zu bleiben.

Um dieses Bild weiter zu entmystifizieren, hilft jede Niederlage für die Nazis. Am Sonntag bietet sich hierfür wieder eine Gelegenheit. Die Nazikundgebung startet um 14.00 Uhr an den Katharinentreppen gegenüber dem Hauptbahnhof. Das Bündnis „BlockaDo“ trifft sich bereits um 12:30 Uhr an der U-Bahn Haltestelle „Stadtgarten“.

Früher in der Stadt unterwegs zu sein, kann mit Sicherheit auch nicht schaden… Zumindest uns nicht.

Am 23.8. alle in die Stadt gegen „Die Rechte“!

Hiermit dokumentieren wir eine Erklärung von Besucher*innen des Autonomen Zentrums Wuppertal über den Messerangriff am Samstagmorgen, 11.04.15:

Wuppertal: Besucher des Autonomen Zentrums durch Messerangriff schwerverletzt!
Besucher*innen des Autonomen Zentrums Wuppertal, 12.04.15

Samstagmorgen um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit Hogesa-Sprüchen AZ-Besucher*innen provoziert. Nach dem Messerangriff flüchteten die Männer unerkannt.

Den Schwerverletzten haben wir schnell in den Flur des AZ gebracht und ihm Erste Hilfe geleistet. Gleichzeitig haben wir umgehend vom AZ aus mehrfach den Notarzt gerufen. Die Rettungskräfte kamen zeitnah und übernahmen die Erstversorgung. Ein später eintreffender Notarzt durfte jedoch nur mit großer Polizeibegleitung ins AZ, weshalb auf das Eintreffen weiterer Polizist*innen gewartet wurde, bevor die Rettung fortgesetzt werden konnte. Doch anstatt das Gespräch mit den geschockten AZ-Besucher*innen am Eingang zu suchen, stürmten die nun mehr verstärkten Polizeikräfte unter Androhung von Schlagstock- und Pfefferspray-Einsatz in den AZ-Eingang, um mit Gewalt zu dem Verletzten zu gelangen.

Die Polizei behauptete später in einer unsäglichen Pressemitteilung, die von allen Wuppertaler Medien ungeprüft übernommen wurde, Besucher*innen hätten Polizeibeamte und Rettungswagenbesatzungen im Gebäude angegriffen und die Polizei hätte erst „durch den Einsatz von Pfefferspray und mittels Schlagstock (…) den Verletzten zur weiteren ärztlichen Versorgung aus dem Gebäude retten“ können.

Später traten die Polizeikräfte, auf der Suche nach möglichen Tätern, im AZ noch wahllos Türen ein. Auch das könnte man mit mehr Abstimmung mit den vor Ort anwesenden Vertreter*innen des AZ und dem (vor Ort übergebenen ) Schlüsselbund besser machen. Schließlich erklärte die Polizei das AZ zum Tatort und beschlagnahmte unser Haus bis zum Morgen. Die Messerstecher waren zu diesem Zeitpunkt schon lange weg.

Der Überfall hat uns alle sehr erschreckt und betroffen gemacht.

Wir hoffen, dass unser Freund wieder gesund wird!

Wir schicken Dir herzliche Grüße und viel Kraft ins Krankenhaus!

Im Folgenden dokumentieren wir eine gemeinsame Erklärung von der Autonomen Antifa 170, dem Antifa Medienzusammenhang Dortmund und der Antifa Union Dortmund:
Am 28. März findet in Dortmund zum 10. Todestag von Thomas Schulz eine antifaschistische Demonstration gegen rechte Gewalt statt. Parallel hierzu haben die Neonazis der Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch mit anschließendem RechtsRock-Konzert angekündigt. Offensichtlich handelt es sich hierbei um eine Provokation. Neonazis wollen an dem Jahrestag eines Nazimordes ihre rassistische und antisemitische Ideologie auf die Straße tragen.

Dennoch hat sich die „Antifaschistische Union Dortmund“, die die Demonstration am 28. März organisiert, dazu entschlossen, nicht direkt darauf zu reagieren. Da die Demonstration zum letzten Mal stattfinden wird, soll sie nicht als explizite Gegenaktion zum Naziaufmarsch verstanden werden, sondern als eigenständige Antifa-Demo in Erinnerung an alle Opfer rechter Gewalt.

Das Bündnis „BlockaDO“ hat entschieden, sich am 28. März den Neonazis aktiv in den Weg zu stellen. Dabei soll versucht werden, den Naziaufmarsch zu blockieren. Auch diese Aktionsform ist wichtig, um den Neonazis nicht das Gefühl zu geben, dass sie störungsfrei ihre Propaganda verbreiten können.

Wir sind davon überzeugt, dass beide Aktionen an diesem Tag solidarisch zusammen funktionieren können: Eine Teilnahme an den Blockaden und ein späteres gemeinsames Demonstrieren am Nachmittag sind möglich. Uns ist daran gelegen, dass die Blockaden und die antifaschistische Demonstration nicht als Konkurrenzveranstaltungen aufgefasst werden, sondern vielmehr als praktische Interventionen gegen die Dortmunder Neonazis.

Wir werden daher für beide Aktionsformen eine gemeinsame Infrastruktur betreiben, die einen Infoticker und einen EA umfasst. Nähere Informationen dazu werden bald veröffentlicht.

Ob Demonstration oder Blockade: Kommt am 28. März nach Dortmund und werdet mit uns aktiv gegen Neonazis.