Bundestagswahl 2013: Wahlboykott
Schwarze Katze, 05.07.13
Am 22.09.13 findet die Bundestagswahl statt. Grundsätzlich ändert sich nur durch Druck auf der Strasse was, nicht dadurch, dass einige abgehobene Politbonzen gewählt werden, die für einen die Entscheidungen treffen. Die anarchistische Punk-Band Kommerzinfarkt bringt es in ihrem Lied „Alle vier Jahre“ auf den Punkt:
Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten.
Demokratie ist nur ein Schauspiel für Idioten.
Denn wer hier regiert, dass sind die Konzerne.
Und unsere Regierungen dienen ihnen gerne.
Kanzler, Kanzler, schau mir ins Gesicht.
Repräsentanten brauche ich nicht.
Ich weiss ganz genau, was ich will.
Jedes Parlament ist mir schon zuviel.
Ein Kreuz in vier Jahren kann euch nicht legitimieren.
Über 80 Millionen Menschen zu regieren.
Wir wissen selbst am besten, wo unsere Probleme sind.
www.wahlquark.de.vu beschäftigt sich mit Parlamentarismuskritik. Das folgende Zitat stammt aus der FAU-Prinzipienerklärung:
Parlamentarismus bedeutet die Delegation unserer eigenen Interessen und Bedürfnisse an Vertreterinnen, die für uns entscheiden sollen. Das Wählen von Parteien bedeutet immer die unkontrollierbare Delegation von Macht an Andere. Die Grundlage aller im Parlament vertretenen Parteien ist die Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung. Darin unterscheiden sie sich nicht voneinander. Die Parteien selbst sind hierarchisch gegliederte Vereine. Die Erfahrung mit Parteien, die mit einem anderen Anspruch antraten zeigen, dass die sogenannten „Sachzwänge“, die ihnen der Parlamentarismus auferlegt, stärker sind als ihre Ideale. Ein solches, auf Hierarchie und Autorität beruhendes System, lässt niemals tatenlos zu, dass sich die Menschen ihrer Interessen bewusst werden und eigenständig danach handeln. Unter diesen Umständen kann auch das freieste Wahlrecht die klaffenden Gegensätze in unserer heutigen Gesellschaft nicht mildern! Parlamentarische Demokratie verleiht dem ständigen Ausnahmezustand der kapitalistischen Gesellschaft einen legalistischen Anstrich. Jedes Land, das eine Regierung hat, ist ein vom Feind besetztes Land.
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